Volltextveröffentlichungen (8)

• HRR Strafrecht

  § 266 StGB; § 13 StGB; § 15 StGB; § 46 StGB; § 46a StGB; § 243 Abs. 4 StPO
  Untreue durch Unterlassen (schadensverhindernde Kompensation; Wertlosigkeit von Dienstleistungen einer Detektei; Vorsatzfeststellung); verständigungsbezogene Mitteilungspflichten (keine Mitteilungsbedürftigkeit bei Vorschlag zur Verfahrenseinstellung; Negativmitteilung); ...

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 153a StPO, § 243 Abs 4 S 1 StPO, § 257c StPO
  Hauptverhandlung im Strafverfahren wegen Untreue: Mitteilungspflicht hinsichtlich eines außerhalb der Hauptverhandlung geführten Telefonats mit dem Oberstaatsanwalt über eine mögliche Verfahrenseinstellung

• IWW

  § 263 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 und 4 StGB, § ... 13 Abs. 2, § 46a Nr. 2 StGB, § 49 Abs. 1 StGB, § 47 Abs. 1 StGB, Art. 12 Abs. 1 EGStGB, § 243 Abs. 4 StPO, § 243 Abs. 4 Satz 1 StPO, § 153a StPO, § 153a Abs. 2 StPO, § 273 Abs. 1a Satz 2 StPO, § 337 Abs. 1 StPO, § 261 StPO, § 358 Abs. 1 StPO, Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK, § 13 Abs. 2 StGB, § 465 Abs. 1, § 473 Abs. 4 StPO, § 465 Abs. 2 StPO

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 13 Abs. 2
  Begehung der Untreue durch Unterlassen der pflichtgemäß gebotenen Handlung; Wertung der Auftragserteilung eines Oberbürgermeisters an eine Detektei zur Überwachung der Mitarbeiter des städtischen Baubetriebshofs mit hohem Kostenrisiko ohne Ergebnis als Untreue (hier: ...

• datenbank.nwb.de

Kurzfassungen/Presse (5)

• bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

  Verurteilung des suspendierten Homburger Oberbürgermeisters wegen Untreue rechtskräftig

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  StPO: Verletzung der Mitteilungspflicht? - Verständigungs- oder Organisationsgespräch?

• Akte Recht (Lehrstuhl Prof. Safferling) (Kurzinformation)

  Untreue durch Unterlassen durch einen Oberbürgermeister

• haufe.de (Kurzinformation)

  BGH bestätigt Untreue-Urteil gegen Homburger Oberbürgermeister

• bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

  Suspendierter Homburger Oberbürgermeister

In Nachschlagewerken

• Wikipedia
  +2

  Weitere Entscheidungen mit demselben Bezug

  BGH, 03.03.2022 - 5 StR 228/21

  Suspendierter Homburger Oberbürgermeister

  BGH, 08.01.2020 - 5 StR 366/19

  Vorwurf der Untreue gegen den früheren Oberbürgermeister der Stadt Homburg muss

  LG Saarbrücken, 21.02.2019 - 4 KLs 3/18

  Rüdiger Schneidewind

  (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

  Rüdiger Schneidewind

Wird zitiert von ... (2)

• BGH, 14.07.2022 - 6 StR 227/21

  Urteil wegen Verfüllung der Tongrube Vehlitz rechtskräftig

  beauftragten Rechtsanwälte habe sich - anders als festgestellt - eine unbeschränkte Genehmigung ergeben, kann der Beschwerdeführer mit der Sachrüge keinen Erfolg haben (vgl. BGH, Urteile vom 28. April 2021 - 2 StR 484/20, NStZ-RR 2021, 275, 277; vom 3. März 2022 - 5 StR 228/21; Beschluss vom 5. August 2020 - 3 StR 231/20).
• OLG Braunschweig, 19.04.2022 - 1 Ws 67/22

  Zur Zulässigkeit der Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen die Ablehnung der …

  Dass einer Anfechtbarkeit gerichtlicher Entscheidungen (selbstverständlich) nicht entgegensteht, dass es grundsätzlich Aufgabe des Tatgerichts ist, die (zu erwartende) Strafe zu bemessen und es dem Rechtsmittelgericht daher verwehrt ist, seine Abwägung an die Stelle derjenigen des Tatgerichts zu setzen (hierauf zu Recht hinweisend: BGH…, Urteil vom 21. Dezember 1956, a.a.O., S. 92), zeigt im Übrigen der Blick auf das Revisionsrecht: Auch dort ist die tatgerichtliche Bewertung bis an die Grenze des Vertretbaren hinzunehmen und erfolgt eine - unstreitig zulässige - Nachprüfung nur dahingehend, ob Rechtsfehler vorliegen (statt vieler: BGH, Urteil vom 3. März 2022 - 5 StR 228/21, Rn. 28, juris).