Rechtsprechung
   BGH, 03.04.2001 - XI ZR 223/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,2217
BGH, 03.04.2001 - XI ZR 223/00 (https://dejure.org/2001,2217)
BGH, Entscheidung vom 03.04.2001 - XI ZR 223/00 (https://dejure.org/2001,2217)
BGH, Entscheidung vom 03. April 2001 - XI ZR 223/00 (https://dejure.org/2001,2217)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rückzahlung - Restdarlehen - Klageabweisungsantrag - Zeuge - Vernehmung - Ablehnung der Vernehmung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 398 Abs. 1
    Erneute Vernehmung eines Zeugen in der Berufungsinstanz

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Neuvernahme des Zeugen bei abweichender Würdigung erforderlich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 1430
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 19.07.2002 - V ZR 240/01

    Widerlegung der tatsächlichen Vermutung für eine verwerfliche Gesinnung bei

    Zwar ist hiernach die erneute Vernehmung eines Zeugen erforderlich, wenn das Berufungsgericht dessen protokollierte Aussage anders verstehen oder werten will als die Vorinstanz (st. Rechtspr., s. nur BGH, Urt. v. 3. April 2001, XI ZR 223/00, NJW-RR 2001, 1430 m.w.N.).
  • BGH, 29.01.2002 - XI ZR 86/01

    Verjährung des Schadensersatzanspruchs wegen unzureichender Aufklärung über die

    Die Feststellung des Berufungsgerichts, der Kläger habe seine Einlagen in vollem Umfang zurückerhalten, beruht auf einem Verstoß gegen das Gebot des § 286 Abs. 1 ZPO, sich mit dem Streitstoff umfassend auseinanderzusetzen (BGH, Urteile vom 1. Oktober 1996 - VI ZR 10/96, NJW 1997, 796, 797 und vom 9. Juli 1999 - V ZR 12/98, WM 1999, 1889, 1890; Senat, Urteil vom 3. April 2001 - XI ZR 223/00, BGH-Report 2001, 648, 649) und den Sachverhalt durch die Erhebung der angetretenen Beweise möglichst vollständig aufzuklären (BGH, Urteil vom 29. Januar 1992 - VIII ZR 202/90, NJW 1992, 1768, 1769).
  • BGH, 17.12.2002 - XI ZR 290/01

    Erneute Vernehmung eines Zeugen in der Berufungsinstanz

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (Senatsurteile vom 29. Januar 1991 - XI ZR 76/90, WM 1991, 963, 964; vom 24. November 1992 - XI ZR 86/92, WM 1993, 99, 101 und vom 3. April 2001 - XI ZR 223/00, NJW-RR 2001, 1430 f., jeweils m.w. Nachw.) ist die erneute Vernehmung eines Zeugen erforderlich, wenn das Berufungsgericht dessen protokollierte Aussage anders verstehen oder werten will als die Vorinstanz.

    Zum einen hat das Berufungsgericht entscheidungserheblichen Sachverhalt außer acht gelassen und damit gegen das Gebot der §§ 286 Abs. 1, 523 ZPO a.F. verstoßen, sich mit dem Streitstoff und den Beweisergebnissen umfassend auseinanderzusetzen und die Beweise vollständig zu würdigen (Senatsurteil vom 3. April 2001 aaO m.w.Nachw.).

  • BGH, 07.11.2018 - IV ZR 189/17

    Beweiswürdigung des Gerichts hinsichtlich der erneuten Vernehmung von Zeugen zum

    Dementsprechend war es unzulässig, einen Verzichtswillen der Klägerin ohne erneute Zeugenvernehmung allein mittels einer Gesamtbetrachtung zu verneinen, zumal unter den gegebenen Umständen der Übergang zwischen Tatsachenfeststellung und rechtlicher Würdigung fließend ist (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 14. Juli 2004 - VIII ZR 164/03, BGHZ 160, 83, 88 f. [juris Rn. 14 ff.]) und die vom Berufungsgericht angestellten Erwägungen nur den Schluss zulassen, dass es den Aussagen und Eindrücken der Zeugen S. und Z. anders als das Landgericht keine Bedeutung beimessen wollte (vgl. hierzu auch BGH, Beschlüsse vom 21. März 2012 - XII ZR 18/11, NJW-RR 2012, 704 Rn. 9 f.; vom 21. Juni 2011 - II ZR 103/10, NZG 2011, 997 Rn. 8; Urteil vom 3. April 2001 - XI ZR 223/00, NJW-RR 2001, 1430 unter II 1 c [juris Rn. 13]).
  • OLG Stuttgart, 21.10.2009 - 3 U 64/09

    Bauwerkvertrag: Vergütungsanspruch bei offen gelegtem Kalkulationsirrtum;

    Zwar ist der Gläubiger im Grundsatz gehalten, vorrangig aus dem erfüllungshalber angenommenen Gegenstand mit verkehrserforderlicher Sorgfalt Befriedigung zu suchen (BGH NJW-RR 2001, 1430; BGH NJW 1986, 424; OLG Köln VersR 1992, 1364; Palandt/Grüneberg, a.a.O., § 364 BGB Rn. 7).
  • BGH, 26.02.2002 - XI ZR 60/01

    Aufhebung und Zurückverweisung eines eine Vollstreckungsgegenklage

    Die Feststellung des Berufungsgerichts, die Darlehensforderung sei valutiert und an die Beklagte abgetreten worden, beruht, wie die Revision zu Recht rügt, auf einem Verstoß gegen das Gebot des § 286 Abs. 1 ZPO, sich mit dem Streitstoff umfassend auseinanderzusetzen (BGH, Urteile vom 1. Oktober 1996 - VI ZR 10/96, NJW 1997, 796, 797 und vom 9. Juli 1999 - V ZR 12/98, WM 1999, 1889, 1890; Senat, Urteile vom 3. April 2001 - XI ZR 223/00, BGH-Report 2001, 648, 649 und vom 29. Januar 2002 - XI ZR 86/01, S. 6 des Umdrucks).
  • BGH, 30.10.2002 - XII ZR 273/99

    Erneute Vernehmung eines Zeugen in der Berufungsinstanz

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. Urteil vom 3. Februar 2001 - XI ZR 223/00 - NJW-RR 2001, 1430, 1431 m.w.N.) ist die erneute Vernehmung eines Zeugen erforderlich, wenn das Berufungsgericht dessen protokollierte Aussage anders verstehen oder werten oder seine Glaubwürdigkeit anders beurteilen will als die Vorinstanz.
  • OLG Stuttgart, 06.02.2002 - 3 U 157/01

    Provisionsanspruch des Grundstücksmaklers: Konkreter Nachweis einer

    Eine solche ist nach der Rechtsprechung des BGH lediglich dann erforderlich, wenn das Berufungsgericht die protokollierte Aussage eines Zeugen anders verstehen oder werten will als die Vorinstanz (BGH NJW-RR 2001, 1430).
  • OLG Hamm, 07.02.2006 - 23 U 2/06

    Wirksame Verlängerung der Gewährleistungsfrist durch einen Streithelfer nach

    Da das Landgericht die Abweisung der Klage u.a. auf das Aussageverhalten der dort vernommenen Zeugen gestützt hat, war der Senat gehalten, sich selbst einen unmittelbaren persönlichen Eindruck durch eine eigene Zeugeneinvernahme zu verschaffen (vgl. BGH, NJW-RR 2001, 1430, 1431; NJW 1999, 2972, 2973; 1998, 384, 385 mwN).
  • OLG Hamm, 07.02.2008 - 23 U 2/06
    Da das Landgericht die Abweisung der Klage u.a. auf das Aussageverhalten der dort vernommenen Zeugen gestützt hat, war der Senat gehalten, sich selbst einen unmittelbaren persönlichen Eindruck durch eine eigene Zeugeneinvernahme zu verschaffen (vgl. BGH, NJW-RR 2001, 1430, 1431; NJW 1999, 2972, 2973; 1998, 384, 385 mwN).
  • LAG Berlin, 07.11.2002 - 16 Sa 1090/02

    Anforderungen an ein Berufungsvorbringen, mit dem eine erstinstanzliche

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