Rechtsprechung
   BGH, 03.04.2008 - I ZR 94/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,10724
BGH, 03.04.2008 - I ZR 94/05 (https://dejure.org/2008,10724)
BGH, Entscheidung vom 03.04.2008 - I ZR 94/05 (https://dejure.org/2008,10724)
BGH, Entscheidung vom 03. April 2008 - I ZR 94/05 (https://dejure.org/2008,10724)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • Jurion

    Erfolgsaussichten einer Anhörungsrüge aufgrund der Vorlage eines im Prozess nicht verwertbaren Beweismittels

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 321a
    Zurückweisung einer Anhörungsrüge mangels Verletzung des rechtlichen Gehörs

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BVerfG, 30.08.2010 - 1 BvR 1631/08

    "Geräteabgabe" nach dem Urheberrechtsgesetz: Verletzung der Garantie des

    Das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 6. Dezember 2007 - I ZR 94/05 - verletzt die Beschwerdeführerin in ihrem grundrechtsgleichen Recht aus Artikel 101 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes.

    Damit wird der Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 3. April 2008 - I ZR 94/05 - gegenstandslos.

  • BGH, 29.07.2009 - I ZR 212/06

    Transportrecht - Beweislast bei Beschädigung des Transportgutes

    Es ist nicht erforderlich, alle Einzelpunkte des Parteivortrags in den Gründen der Entscheidung ausdrücklich zu bescheiden (BVerfGE 96, 205, 216 f. ; BGH, Beschl. v. 3.4.2008 - I ZR 94/05, [...] Tz. 7; Beschl. v. 9.10.2008 - I ZR 181/05, [...] Tz. 3).
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