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BGH, 03.05.1983 - StbSt (R) 1/83 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für den Ausschluss eines Steuerbevollmächtigten von seinem Beruf - Einleitung des berufsgerichtlichen Verfahrens gegen einen Steuerbevollmächtigten
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 27.08.1979 - StbSt (R) 7/79
Abgrenzung zwischen innerberuflichem und außerberuflichem Bereich - Ausrichtung …
Auszug aus BGH, 03.05.1983 - StbSt (R) 1/83
Es hat geprüft, ob die Maßnahme der Ausschließung aus dem Beruf erforderlich ist (vgl. BGHSt 29, 97, 99). - BGH, 05.10.1964 - AnwSt (R) 8/64
Begründung einer Verfahrensrüge mit der Verletzung des Gesetzes durch Richter und …
Auszug aus BGH, 03.05.1983 - StbSt (R) 1/83
Die Ausführungen in dem angefochtenen Urteil zeigen, daß das Berufungsgericht sich der besonderen Voraussetzungen, unter denen diese schwerste berufsgerichtliche Maßnahme verhängt werden darf (vgl. hierzu BGHSt 20, 73 f. [BGH 05.10.1964 - AnwSt R 8/64]; BGH, Urteil vom 10. Mai 1976 - Stb StR 1/76 -), bewußt gewesen ist.