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BGH, 03.05.2007 - I ZR 179/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (11)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Kanzlei Prof. Schweizer
NIchtzulassung der Revision trotz gesteigerter Kennzeichnungskraft
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Vorliegen einer Verwechslungsgefahr bei der Verwendung einer Wortmarke bzw. Bildmarke unter Zugrundelegung einer gesteigerten Kennzeichnungskraft
- Judicialis
ZPO § 544 Abs. 4 Satz 2, 2. Halbsatz
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 543 Abs. 2; MarkenG § 15
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Gefahr der Verwechslung zweier Marken mangels grundsätzlicher Bedeutung - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 19.01.2006 - 31 O 709/05
- OLG Köln, 15.09.2006 - 6 U 44/06
- BGH, 03.05.2007 - I ZR 179/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 29.04.2004 - I ZR 191/01
Zwilling/Zweibrüder
Auszug aus BGH, 03.05.2007 - I ZR 179/06
Die Beurteilung des Berufungsgerichts, auch bei Zugrundelegung einer gesteigerten Kennzeichnungskraft des Firmenschlagworts "C. " nach Maßgabe des Klagevorbringens sei wegen der sehr geringen Ähnlichkeit der Branchen und der geringen Zeichenähnlichkeit eine Verwechslungsgefahr zu verneinen, ist aus Rechtsgründen nicht zu beanstanden (vgl. BGH, Urt. v. 29.4.2004 - I ZR 191/01, GRUR 2004, 779, 781 f. - WRP 2004, 1046 - Zwilling/Zweibrüder).