Rechtsprechung
BGH, 03.05.2017 - 3 StR 556/16 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- HRR Strafrecht
§ 174 Abs. 1 StGB; § 78 Abs. 3 Nr. 4 StGB; § 78b Abs. 1 Nr. 1 StGB
Verjährungsbeginn beim Missbrauch von Schutzbefohlenen (keine rückwirkende Anwendung der gesetzlichen Neuregelung bei bereits eingetretener Verjährung im Zeitpunkt des Inkrafttretens) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 174 Abs. 1 StGB, § 78 Abs. 3 Nr. 4 StGB, § 78b Abs. 1 Nr. 1 StGB, § 353 Abs. 2 StPO
- Wolters Kluwer
Verjährungsfrist für die Verfolgung von Taten nach § 174 Abs. 1 Strafgesetzbuch (StGB)
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 78 Abs. 3 Nr. 4; StGB § 174 Abs. 1
Verjährungsfrist für die Verfolgung von Taten nach § 174 Abs. 1 Strafgesetzbuch ( StGB )
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen - und die Verjährung in Altfällen
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.08.2013 - 4 StR 281/13
Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen (Verfolgungsverjährung); Adhäsionsklage …
Auszug aus BGH, 03.05.2017 - 3 StR 556/16
Ihre Anwendung ist indes ausgeschlossen, wenn - wie hier - zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungsgesetze am 30. Juni 2013 bzw. 27. Januar 2015 bereits Verjährung eingetreten war (vgl. BGH, Beschluss vom 13. August 2013 - 4 StR 281/13, juris Rn. 2 mwN).
- BGH, 10.08.2017 - 1 StR 218/17
Unterbrechung der Verjährung (Anordnung der Vernehmung des Beschuldigten: Form, …
Die Taten sind verjährt; das Verfahren ist daher einzustellen (vgl. BGH, Beschluss vom 3. Mai 2017 - 3 StR 556/16).