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   BGH, 03.05.2018 - 3 StR 390/17   

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https://dejure.org/2018,37085
BGH, 03.05.2018 - 3 StR 390/17 (https://dejure.org/2018,37085)
BGH, Entscheidung vom 03.05.2018 - 3 StR 390/17 (https://dejure.org/2018,37085)
BGH, Entscheidung vom 03. Mai 2018 - 3 StR 390/17 (https://dejure.org/2018,37085)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 105 Abs. 1 StPO; § 136 Abs. 1 S. 2 StPO; § 244 Abs. 2 StPO; § 252 StPO; § 261 StPO; § 344 Abs. 2 StPO
    Verwertbarkeit von im Zusammenhang mit einer rechtfehlerhaften Durchsuchung erlangten Beweisen (Vorhalt unzulässig erlangter Erkenntnisse; grundsätzliches Verwertungsverbot; Selbstbelastungsfreiheit; qualifizierte Belehrung; Abwägung; Richtervorbehalt; Schweigerecht; ...

  • IWW

    § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG, § ... 105 Abs. 1 Satz 1 StPO, §§ 261, 244 Abs. 2 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 352 Abs. 1 StPO, § 337 Abs. 1 StPO, § 136a Abs. 3 Satz 2 StPO, § 136a Abs. 1, 2 StPO, § 136a StPO, § 136 Abs. 1 Satz 2 StPO, § 30a Abs. 3 BtMG, § 41 Abs. 1 Nr. 1 des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (PolG NRW), § 35 PolG NRW, § 35 Abs. 1 Nr. 1 PolG NRW, § 41 Abs. 1 Nr. 3 PolG NRW, § 41 Abs. 1 PolG NRW, § 42 Abs. 1 Satz 1 PolG NRW

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Beweisverwertungsverbot durch Vernehmung des Beschuldigten unter Verstoß gegen die Belehrungspflicht; Erfordernis einer qualifizierten Belehrung hinsichtlich Verwertbarkeit der aufgefundenen Beweismittel i.R.d. bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Beweisverwertungsverbot durch Vernehmung des Beschuldigten unter Verstoß gegen die Belehrungspflicht; Erfordernis einer qualifizierten Belehrung hinsichtlich Verwertbarkeit der aufgefundenen Beweismittel i.R.d. bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht ...

  • datenbank.nwb.de

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    StPO: Beweisverwertungsverbot durch Vernehmung des Beschuldigten unter Verstoß gegen die Belehrungspflicht

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 105, 136, 261 Stopp

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2019, 227
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 27.11.2018 - 5 StR 566/18

    Anforderungen an die Darstellung der Ergebnisse einer DNA-Untersuchung (Angabe

    Zudem wäre die unter Verstoß gegen § 105 Abs. 1 StPO vorgenommene Fortsetzung einer - wie hier - zunächst gefahrenabwehrrechtlich zulässigen Wohnungsöffnung und -durchsuchung, bei der die meisten Beweismittel schon gesichtet wurden, ohnehin ein Verstoß minderen Gewichts (vgl. BGH, Urteil vom 3. Mai 2018 - 3 StR 390/17).
  • OLG Karlsruhe, 08.05.2019 - 2 Rb 7 Ss 202/19

    Reichweite des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Bußgeldverfahren: Ablehnung

    c) Soweit die Ablehnung eines Antrags auf Einsichtnahme in Messdateien oder andere für die Beurteilung der Fehlerfreiheit des Messvorgangs erhebliche Unterlagen eine unzulässige Beschränkung der Verteidigung und damit einen Verstoß gegen den Anspruch auf ein faires Verfahren darstellen kann (insoweit zutreffend SaarlVerfGH NZV 2018, 275, ebenso OLG Naumburg DAR 2013, 37; OLG Brandenburg StraFo 2017, 31; OLG Jena NJW 2016, 1457; KG DAR 2017, 593, ZfS 2018, 472; Cierniak ZfS 2012, 664 und DAR 2014, 2; a.A. OLG Bamberg DAR 2016, 337; 2018, 573; OLG Oldenburg ZfS 2017, 469 und Beschluss vom 23.7.2018 - 2 Ss (OWi) 197/18, juris), kann dahinstehen, ob dies vorliegend vom Betroffenen beanstandet wurde (zur Notwendigkeit der Bestimmung der Angriffsrichtung einer Verfahrensrüge BGH NStZ 2013, 671; NStZ 2019, 227).
  • OLG Stuttgart, 27.02.2019 - 4 Rb 16 Ss 1197/18

    Kein Beweisverwertungsverbot bei achsweisem Wiegen einer Fahrzeugkombination

    Dies kann etwa der Fall sein, wenn Rechtsgüter durch Eingriffe fern jeder rechtlichen Grundlage massiv beeinträchtigt werden und dies auch die Ordnung des Verfahrens nach rechtsstaatlichen Grundsätzen schädigt, weil beispielsweise besonders schwerwiegende Verfahrensverstöße vorliegen oder bewusst bzw. willkürlich grundrechtliche Sicherungen umgangen werden (vgl. zum Ganzen BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 20. Mai 2011 - 2 BvR 2072/10, juris Rn. 12 ff.; BGH, Urteil vom 18. April 2007 - 5 StR 546/06, juris Rn. 20 f.; BGH, Urteil vom 3. Mai 2018 - 3 StR 390/17, juris Rn. 20 ff.; Meyer-Goßner/Schmitt, aaO, Einleitung Rn. 55a f.).
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