Rechtsprechung
| BGH, 03.05.2022 - 6 StR 643/21 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,11405) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- HRR Strafrecht
Art. 6 EMRK; § 350 StPO
Keine Vorführung des Angeklagten in der Revisionshauptverhandlung; Waffengleichheit - bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Vorführung eines Angeklagten zum Termin der Revisionshauptverhandlung hinsichtlich Gebotenheit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 337
Vorführung eines Angeklagten zum Termin der Revisionshauptverhandlung hinsichtlich Gebotenheit
Verfahrensgang
- LG Rostock, 31.08.2021 - 12 KLs 62/21
- BGH, 22.02.2022 - 6 StR 643/21
- BGH, 03.05.2022 - 6 StR 643/21
- BGH, 18.05.2022 - 6 StR 643/21
- BGH, 01.06.2022 - 6 StR 643/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 12.01.2021 - 6 StR 326/20
Keine Vorführung des Angeklagten in der Revisionshauptverhandlung; …
Auszug aus BGH, 03.05.2022 - 6 StR 643/21
Auch unter Berücksichtigung der Bedeutung des Falles für den Angeklagten erfordert weder das "Gebot der Waffengleichheit" noch das Recht auf effektive Verteidigung seine Vorführung, weil der Verteidiger des Angeklagten in der Hauptverhandlung anwesend sein wird (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Januar 2021 - 6 StR 326/20 mwN).