Rechtsprechung
| BGH, 03.06.1954 - 3 StR 133/54 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 08.05.1951 - 1 StR 113/51
Auszug aus BGH, 03.06.1954 - 3 StR 133/54
Ob das der Fall ist, entscheidet regelmässig zunächst der Vorsitzende nach seinem Ermessen (BGHSt 1, 216 [218]). - RG, 10.11.1916 - IV 579/16
Ist Verdacht der Teilnahme an der den Gegenstand der Untersuchung bildenden Tat …
Auszug aus BGH, 03.06.1954 - 3 StR 133/54
Der Meineid gehörte somit zu dem geschichtlichen Vorgang - der Tat im Sinne des § 60 Nr. 3 -, an dem E. bereits früher in derselben Richtung wie der Angeklagte mitgewirkt hatte (RGSt 50, 163).