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   BGH, 03.07.2007 - 5 StR 37/07   

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https://dejure.org/2007,4544
BGH, 03.07.2007 - 5 StR 37/07 (https://dejure.org/2007,4544)
BGH, Entscheidung vom 03.07.2007 - 5 StR 37/07 (https://dejure.org/2007,4544)
BGH, Entscheidung vom 03. Juli 2007 - 5 StR 37/07 (https://dejure.org/2007,4544)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 223 Abs. 1 StGB; § 224 Abs. 1 Nr. 5 StGB; § 17 StGB; § 56 StGB; § 127 Abs. 1 Satz 1 StPO
    Gefährliche Körperverletzung (das Leben gefährdende Behandlung); vermeidbarer Verbotsirrtum; Festnahmerecht, Aussetzung der Freiheitsstrafe zur Bewährung (Beurteilungsspielraum des Tatrichters; Gefährlichkeitsprognose)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen des Festnahmerechts durch Jedermann und Verhältnismäßigkeit der Gewaltanwendung bei der Festnahme; Vermeidbarkeit eines Verbotsirrtums über die Grenzen des Festnahmerechts; Kriterien für die Annahme einer das Leben gefährdenden Behandlung; ...

  • eventlaw.de

    Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung: Grenzen des Festnahmerechts gegenüber einem mutmaßlichen Ladendieb; Beurteilungsspielraum des Tatgerichts hinsichtlich der Aussetzung einer Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

  • Judicialis

    StGB § 20; ; StGB § 21; ; StGB § 56; ; StGB § 63; ; StGB § 67b; ; StGB § 223 Abs. 1; ; StGB § 224 Abs. 1 Nr. 5; ; StPO § 127 Abs. 1 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 127 Abs. 1
    Festnahmerecht und Verhältnismäßigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 2007, 303
  • NStZ-RR 2007, 303
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 12.05.2011 - 4 StR 699/10

    Sexueller Missbrauch von Kindern: Auslegung der Legaldefinition der sexuellen

    Ihm kommt bei der Beurteilung der Prognose nach § 56 Abs. 1 StGB ein weiter Beurteilungsspielraum zu, in dessen Rahmen das Revisionsgericht jede rechtsfehlerfrei begründete Entscheidung hinzunehmen hat (BGH, Urteil vom 13. Februar 2001 - 1 StR 519/00, NStZ 2001, 366, 367; vgl. auch BGH, Urteile vom 3. Juli 2007 - 5 StR 37/07, NStZ-RR 2007, 303; vom 10. Juni 2010 - 4 StR 474/09 Rn. 34).
  • BGH, 28.05.2008 - 2 StR 140/08

    Strafaussetzung und Maßregelaussetzung zur Bewährung (Beurteilungsspielraum des

    Dem Tatrichter steht bei den Aussetzungsentscheidungen nach § 56 StGB und nach § 67b StGB ein weiter Beurteilungsspielraum zu (vgl. BGH NStZ-RR 2007, 303, 304; Fischer StGB 55. Aufl. § 56 Rdn. 25 und § 67b Rdn. 3).
  • BGH, 04.07.2007 - 5 StR 132/07

    Gewerbsmäßige Geldfälschung; Strafzumessung (Beurteilungsspielraum des

    Das Landgericht hat den ihm innerhalb des § 56 StGB gegebenen weiten Beurteilungsspielraum nicht überschritten (vgl. BGHR StGB § 56 Abs. 2 Gesamtwürdigung 4; BGH, Urteil vom 3. Juli 2007 - 5 StR 37/07 - und Urteil vom 23. Mai 2007 - 5 StR 97/07).
  • BGH, 28.03.2018 - 2 StR 516/17

    Rücktritt vom Versuch der besonders schweren räuberischen Erpressung

    Bei der insoweit anzustellenden Gesamtwürdigung, insbesondere der in § 56 Abs. 1 Satz 2 StGB genannten Umstände, kommt dem Tatrichter ein Bewertungsspielraum zu, die vom Revisionsgericht bis zur Grenze des Vertretbaren hinzunehmen ist (vgl. BGH, NStZ-RR 2007, 303).
  • OLG Saarbrücken, 04.04.2016 - Ss 10/16

    Strafverfahrenshindernis: Anforderungen an einen formwirksamen

    Dass die Strafkammer in der gebotenen Zusammenschau dieser Umstände zu einem anderen Ergebnis als der Revisionsführer gelangt ist, ist revisionsrechtlich nicht zu beanstanden, da dem Tatrichter bei der Beurteilung der Sozialprognose ein weiter Beurteilungsspielraum zukommt (vgl. BGH NStZ-RR 2007, 303, 304; OLG Karlsruhe NStZ-RR 2005, 200, 201; StV 2008, 307f.; Senatsurteile vom 14. Juni 2010 - Ss 22/2010 (40/10) -, vom 31. Januar 2011 - Ss 121/2010 (167/10) - und vom 28. April 2014 - Ss 21/2014 (12/14) - Senatsbeschluss vom 28. April 2014 - Ss 21/2014 (12/14) - Schönke/ Schröder-Stree/Kinzig, StGB, 29. Aufl., § 56 Rn. 17); das Revisionsgericht kann nur in Ausnahmefällen eingreifen, wenn der Tatrichter erkennbar unzutreffende Maßstäbe angewandt, nahe liegende Umstände übersehen oder festgestellte Umstände fehlerhaft gewichtet hat (vgl. Senatsentscheidungen wie vor; Fischer, a. a. O., § 56 Rn. 11 m.w.N.).
  • OLG Oldenburg, 20.07.2015 - 1 Ss 85/15

    Strafaussetzung zur Bewährung - Erwartung künftiger Straffreiheit

    Die Entscheidung des Tatrichters ist vom Revisionsgericht, sofern keine Rechtsfehler vorliegen, "bis zur Grenze des Vertretbaren" hinzunehmen, weil allein der Tatrichter sich aufgrund des persönlichen Eindrucks in der Hauptverhandlung und der Würdigung von Tat und Persönlichkeit des Angeklagten eine Überzeugung davon verschaffen kann, ob zu erwarten ist, dass der Angeklagte sich in Zukunft auch ohne Strafverbüßung straffrei führen wird (stRspr., vgl. BGH NStZ-RR 2008, 276 ; Urteil vom 03. Juli 2007 - 5 StR 37/07 -, juris; Urteil vom 23. Mai 2007 - 5 StR 97/07 -, juris; ferner Fischer, aaO., § 56 Rn. 11 und 25 m.w.N.).
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