Rechtsprechung
   BGH, 03.07.2014 - IX ZB 2/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,17728
BGH, 03.07.2014 - IX ZB 2/14 (https://dejure.org/2014,17728)
BGH, Entscheidung vom 03.07.2014 - IX ZB 2/14 (https://dejure.org/2014,17728)
BGH, Entscheidung vom 03. Juli 2014 - IX ZB 2/14 (https://dejure.org/2014,17728)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,17728) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 175 Abs 2 InsO, § 186 Abs 1 InsO, § 11 Abs 2 S 1 RPflG, § 233 ZPO, § 234 ZPO
    Insolvenzverfahren: Rechtsbehelf gegen die Ablehnung eines Wiedereinsetzungsantrags des Insolvenzschuldners

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Statthaftigkeit einer sofortigen Beschwerde des Schuldners gegen den Beschluss eines Rechtspflegers i.R.d. Erhebung des Widerspruchs gegen die Forderungen eines Gläubigers aus vorsätzlich begangener unerlaubter Handlung

  • zvi-online.de

    InsO § 186 Abs. 1 Satz 1
    Möglichkeit der Wiedereinsetzung auch bei Versäumung der im schriftlichen Verfahren angeordneten Frist zur Prüfung der Forderungsanmeldungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Statthaftigkeit einer sofortigen Beschwerde des Schuldners gegen den Beschluss eines Rechtspflegers i.R.d. Erhebung des Widerspruchs gegen die Forderungen eines Gläubigers aus vorsätzlich begangener unerlaubter Handlung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • zip-online.de (Leitsatz)

    Wiedereinsetzung auch bei Versäumung der im schriftlichen Verfahren angeordneten Frist zur Prüfung der Forderungsanmeldungen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Insolvenzgerichts über einen Wiedereinsetzungsantrag des Schuldners

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Insolvenzgerichts über einen Wiedereinsetzungsantrag des Schuldners

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Insolvenzgerichts über einen Wiedereinsetzungsantrag des Schuldners

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2014, 1850 (Ls.)
  • NZI 2014, 724
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 24.11.2016 - IX ZB 4/15

    Insolvenzverfahren: Rechtsmittel gegen die Ablehnung des Antrags auf Berichtigung

    Die Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde ist im Rechtsbeschwerdeverfahren von Amts wegen zu prüfen (BGH, Beschluss vom 23. Oktober 2003 - IX ZB 369/02, ZInsO 2004, 89; vom 21. Dezember 2006 - IX ZB 81/06, ZInsO 2007, 86 Rn. 6; vom 3. Juli 2014 - IX ZB 2/14, ZInsO 2014, 1961 Rn. 4 mwN).

    War die sofortige Beschwerde unstatthaft, so fehlt es an einem gültigen und rechtswirksamen Verfahren vor dem Rechtsbeschwerdegericht (BGH, Beschluss vom 23. Oktober 2003, aaO; vom 6. Mai 2004 - IX ZB 104/04, NZI 2004, 447; vom 3. Juli 2014, aaO).

    Dieser Verfahrensfehler kann im Rechtsbeschwerdeverfahren nicht korrigiert werden (vgl. BGH, Beschluss vom 1. August 2007 - III ZB 35/07, AGS 2007, 589 Rn. 4; vom 3. Juli 2014 - IX ZB 2/14, ZInsO 2014, 1961 Rn. 8).

    Durch die Zulassung wird dem Beschwerdeführer die Rechtsbeschwerde in den Fällen nicht eröffnet, in denen - wie hier - schon das Rechtsmittel zum Beschwerdegericht nicht statthaft war (vgl. BGH, Beschluss vom 21. April 2004 - XII ZB 279/03, BGHZ 159, 14, 15; vom 7. Februar 2013 - VII ZB 58/12, NJW-RR 2013, 1081 Rn. 8; vom 3. Juli 2014, aaO Rn. 9).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht