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   BGH, 03.07.2017 - AnwZ (Brfg) 45/15   

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BGH, 03.07.2017 - AnwZ (Brfg) 45/15 (https://dejure.org/2017,26587)
BGH, Entscheidung vom 03.07.2017 - AnwZ (Brfg) 45/15 (https://dejure.org/2017,26587)
BGH, Entscheidung vom 03. Juli 2017 - AnwZ (Brfg) 45/15 (https://dejure.org/2017,26587)
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Volltextveröffentlichungen (18)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 73 Abs 2 Nr 1 BRAO, § 73 Abs 2 Nr 4 BRAO, § 112c Abs 1 S 1 BRAO, § 43 Abs 1 VwGO
    Anwaltliches Berufsrecht: Abgrenzung einer einfachen Belehrung von einem belehrenden Hinweis durch die Rechtsanwaltskammer; Zulässigkeit einer vorbeugenden Feststellungsklage des Rechtsanwalts bei einer einfachen Belehrung in Bezug auf ein von dem Rechtsanwalt ...

  • IWW

    § 112e Satz 1 BRAO, § ... 112e Satz 2 BRAO, § 124a Abs. 2, 3 VwGO, § 112c Abs. 1 Satz 1 BRAO, § 43 Abs. 1 VwGO, §§ 39 ff., 223 BRAO, § 42 Abs. 1 Alt. 1 VwGO, § 43 Abs. 2 Satz 1 VwGO, § 32 Abs. 1 Satz 1 BRAO, § 35 Satz 1 VwVfG, § 73 Abs. 2 Nr. 1 BRAO, § 73 Abs. 2 Nr. 4 BRAO, § 74 BRAO, § 73 Abs. 2 Nr. 1, 4 BRAO, § 120a BRAO, § 43 Abs. 1 Halbs. 2 VwGO, § 123 Abs. 1 Satz 1 BRAO, § 43b BRAO, § 6 Abs. 1 BORA, § 6 Abs. 3 BORA, § 112 c Abs. 1 Satz 1 BRAO, § 154 Abs. 2 VwGO, § 194 Abs. 1 Satz 1 BRAO, § 52 Abs. 2 GKG

  • Wolters Kluwer

    Abgrenzung einer einfachen Belehrung bzw. eines präventiven Hinweises von einem belehrenden Hinweis bzw. einer missbilligenden Belehrung durch die Rechtsanwaltskammer; Statthaftigkeit der auf Feststellung der Rechtmäßigkeit des beabsichtigten Verhaltens gerichteten ...

  • kanzlei.biz

    Rechtsanwalt kann Verbot unzulässiger Schockwerbung nicht umgehen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Abgrenzung einer einfachen Belehrung von einem belehrenden Hinweis beziehungsweise einer missbilligenden Belehrung durch die Rechtsanwaltskammer; zur Frage, ob eine auf die Feststellung der Rechtmäßigkeit des beabsichtigten Verhaltens gerichtete Klage des ...

  • BRAK-Mitteilungen

    Abgrenzung einer einfachen Belehrung von einem belehrenden Hinweis

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: BRAK-Mitt. 2017, 254

  • Anwaltsblatt

    § 73 BRAO, § 4 BRAO, § 112c BRAO, § 43 VwGO
    Schockwerbung auf Tassen: BGH verweigert Rechtsschutz gegen Kammer

  • rewis.io

    Anwaltliches Berufsrecht: Abgrenzung einer einfachen Belehrung von einem belehrenden Hinweis durch die Rechtsanwaltskammer; Zulässigkeit einer vorbeugenden Feststellungsklage des Rechtsanwalts bei einer einfachen Belehrung in Bezug auf ein von dem Rechtsanwalt ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abgrenzung einer einfachen Belehrung bzw. eines präventiven Hinweises von einem belehrenden Hinweis bzw. einer missbilligenden Belehrung durch die Rechtsanwaltskammer; Statthaftigkeit der auf Feststellung der Rechtmäßigkeit des beabsichtigten Verhaltens gerichteten ...

  • rechtsportal.de

    Abgrenzung einer einfachen Belehrung bzw. eines präventiven Hinweises von einem belehrenden Hinweis bzw. einer missbilligenden Belehrung durch die Rechtsanwaltskammer; Statthaftigkeit der auf Feststellung der Rechtmäßigkeit des beabsichtigten Verhaltens gerichteten ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht/Berufsrecht: Keine Umgehung eines Schockwerbungsverbots durch einen RA durch UG-Gründung

  • datenbank.nwb.de

    Anwaltliches Berufsrecht: Abgrenzung einer einfachen Belehrung von einem belehrenden Hinweis durch die Rechtsanwaltskammer; Zulässigkeit einer vorbeugenden Feststellungsklage des Rechtsanwalts bei einer einfachen Belehrung in Bezug auf ein von dem Rechtsanwalt ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Rechtswidrige Umgehung eines Wettbewerbsverbots durch Gründung einer Gesellschaft

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 73 BRAO, § 4 BRAO, § 112c BRAO, § 43 VwGO
    Schockwerbung auf Tassen: BGH verweigert Rechtsschutz gegen Kammer

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Untersagung der Bewerbung einer Kanzlei mit "Schockwerbung"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Umgehung eines Wettbewerbsverbots durch Gründung einer Gesellschaft verboten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Rechtsanwalt darf "Schockwerbung" nicht über eigens dafür gegründete Gesellschaft verbreiten - Anwaltliches Sachlichkeitsgebot verbietet Mitwirkung an unzulässiger Werbung durch Dritte

Besprechungen u.ä.

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 73 BRAO, § 4 BRAO, § 112c BRAO, § 43 VwGO
    Schockwerbung auf Tassen: BGH verweigert Rechtsschutz gegen Kammer

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2556
  • ZIP 2017, 66
  • MDR 2017, 1090
  • WM 2018, 577
  • AnwBl 2017, 1001
  • AnwBl Online 2017, 588
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 29.01.2018 - AnwZ (Brfg) 32/17

    Anfechtung einer missbilligenden Belehrung der Rechtsanwaltskammer; Beschränkung

    Solche auf der Grundlage des § 73 Abs. 2 Nr. 1, 4 BRAO ergangenen belehrenden Hinweise beziehungsweise missbilligenden Belehrungen sind als in die Rechtsstellung des Rechtsanwalts eingreifende Verwaltungsakte anzusehen, die dementsprechend mit der Anfechtungsklage angegriffen werden können (vgl. nur Senat, Urteil vom 3. Juli 2017 - AnwZ (Brfg) 45/15, NJW 2017, 2556 Rn. 18 f. mwN).
  • AGH Baden-Württemberg, 19.10.2018 - AGH 13/18

    Zulassung einer Berufsausübungsgesellschaft mit beschränkter Haftung von

    Darüber hinaus spricht es nach der Rechtsprechung des BGH für das Vorliegen eines Verwaltungsakts, wenn der Bescheid mit einer Rechtsmittelbelehrung versehen und dem Rechtsanwalt förmlich zugestellt worden ist (BGH, Urteil vom 27. Oktober 2014 - AnwZ (Brfg) 67/13 -, NJW 2015, 72 Rn. 8; Urteil vom 3. Juli 2017 - AnwZ (Brfg) 45/15 - , NJW 2017, 2556 Rn. 18 ff.).

    § 73 Abs. 2 Nr. 1, 4 BRAO ermächtigt die Rechtsanwaltskammer neben anwaltsgerichtlichen Maßnahmen oder Rügeverfahren auch zur Erteilung missbilligender Belehrungen (BGH, Beschluss vom 16. April 2007 - AnwZ (B) 40/06 -, NJW 2007, 3499 n.w.N.; BGH, Urteil vom 3. Juli 2017 - AnwZ (Brfg) 45/15 -, NJW 2017, 2556 Rn. 17).

  • BGH, 30.09.2021 - AnwZ (Brfg) 20/21
    Die Rechtsanwaltskammer hat im Rahmen des § 73 Abs. 2 Nr. 1 BRAO die Aufgabe, dem Rechtsanwalt ihre Auffassung zu einer bestimmten berufsrechtlichen Frage mitzuteilen und dadurch bestehende oder künftige Zweifel zu beseitigen (vgl. Senat, Urteil vom 3. Juli 2017 - AnwZ (Brfg) 45/15, WM 2018, 577 Rn. 23).

    Dieses ist (nur) gegeben, wenn der Betroffene nicht in zumutbarer Weise auf den von der Verwaltungsgerichtsordnung als grundsätzlich angemessen und ausreichend angesehenen nachträglichen Rechtsschutz gegen die befürchtete Beeinträchtigung verwiesen werden kann, wenn mit anderen Worten der Verweis auf den nachgängigen Rechtsschutz mit für den Kläger unzumutbaren Nachteilen verbunden wäre (vgl. Senat, Urteil vom 3. Juli 2017 - AnwZ (Brfg) 45/15, WM 2018, 577 Rn. 30, und Beschluss vom 19. April 2021 - AnwZ (Brfg) 39/20, juris Rn. 6 f.; jeweils mwN).

    Denn wenn das Schreiben der Beklagten so auszulegen wäre, würde es sich um einen Verwaltungsakt in Gestalt eines belehrenden Hinweises beziehungsweise einer missbilligenden Belehrung handeln, so dass der Zulässigkeit der Feststellungsklage der gesetzliche Vorrang der Gestaltungsklage, hier in Form der Anfechtungsklage, entgegen stünde (§ 112c Abs. 1 Satz 1 BRAO, § 43 Abs. 2 Satz 1 VwGO; vgl. Senat, Urteil vom 3. Juli 2017 - AnwZ (Brfg) 45/15, WM 2018, 577 Rn. 16) und sich am Ergebnis der Entscheidung des Anwaltsgerichtshofs nichts ändern würde.

    Dass zu Inhalt und Zweck dieser Pflicht wesentlich unterschiedliche Auffassungen vertreten würden, ist weder dargetan noch ersichtlich (vgl. Senat, Urteil vom 3. Juli 2017 - AnwZ (Brfg) 45/15, WM 2018, 577 Rn. 23; Weyland, BRAO, 10. Aufl., § 73 Rn. 33; BeckOK BRAO/Diem, Stand: 1. August 2020, § 73 Rn. 30; Lauda in Gaier/Wolf/Göcken, Anwaltliches Berufsrecht, 3. Aufl., § 73 Rn. 24).

  • BGH, 25.04.2019 - AnwZ (Brfg) 57/18

    Erteilung einer missbilligenden Belehrung hinsichtlich Unterlassung der

    Diese Belehrung kann der Kläger seinerseits mit der Anfechtungsklage gerichtlich überprüfen lassen (vgl. BGH, Urteil vom 3. Juli 2017 - AnwZ (Brfg) 45/15, NJW 2017, 2556 Rn. 19 mwN; Urteil vom 27. Oktober 2014 - AnwZ (Brfg) 67/13, NJW 2015, 72 Rn. 10).
  • AGH Nordrhein-Westfalen, 19.01.2018 - 1 AGH 2/17

    Zusammenschluss eines Rechtsanwalts mit gewerblichen Unternehmen als Mitglied

    Zwar war zunächst nach den von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs entwickelten Gesichtspunkten (vgl. Urteil vom 03.07.2017 - AnwZ (Brfg) 45/15 Rn 16 ff; vgl. im Übrigen Weyland in Feuerich/Weyland, 9. Aufl., § 73 BRAO Rn. 28 ff) die Anfechtungsklage nach §§ 112c Abs. 1 Satz 1 BRAO, 42 Abs. 1 Alt. 1 VwGO als zulässige Klageart in Betracht gekommen, weil es sich bei dem Schreiben der Beklagten vom 08.12.2016 um einen Verwaltungsakt (§ 32 Abs. 1 Satz 1 BRAO, § 35 Satz 1 VwVfG) in Gestalt eines belehrenden Hinweises bzw. einer missbilli-genden Belehrung gehandelt hat.

    Diese konnte nicht Gegenstand einer Feststellungsklage nach § 43 Abs. 1 VwGO sein, denn bei den vom Kläger aufgeworfenen Rechtsfragen handelt es sich um solche, die nicht unmittelbar ein Rechtsverhältnis, also eine tatsächliche rechtliche Beziehung zwischen den Parteien, zum Gegenstand haben (vgl. BGH, Urteil vom 03.07.2017 - AnwZ (Brfg) 45/15, Rn. 27 bei juris).

  • BGH, 14.10.2020 - AnwZ (Brfg) 24/20

    Streit um bestickte Anwaltsroben

    Ein besonderes schützenswertes Interesse des Klägers als Voraussetzung der Zulässigkeit einer vorbeugenden Feststellungsklage (vgl. Senat, Urteil vom 3. Juli 2017 - AnwZ (Brfg) 45/15, NJW 2017, 2556 Rn. 30; zum Erfordernis eines qualifizierten Interesses bei vorbeugenden Unterlassungsklagen vgl. Senat, Urteil vom 11. Januar 2016 - AnwZ (Brfg) 42/14, juris Rn. 45) ist mithin - wie der Anwaltsgerichtshof zutreffend ausgeführt hat - nicht gegeben.
  • AGH Niedersachsen, 08.11.2019 - AGH 38/16
    Darüber hinaus spricht es nach der Rechtsprechung des BGH für das Vorliegen eines Verwaltungsakts, wenn der Bescheid mit einer Rechtsmittelbelehrung versehen und dem Rechtsanwalt förmlich zugestellt worden ist (BGH, Urteile 3. Juli 2017 - AnwZ (Brfg) 45/15 - Rn. 21; vom 7. November 2016 - AnwZ (Brfg) 47/15 -, Rn. 10 und vom 27. Oktober 2014 - AnwZ (Brfg) 67/13 -, jeweils juris mwN).

    Es handelt sich mithin um einen Verwaltungsakt (vgl. BGH, Urteile vom 3. Juli 2017 - AnwZ (Brfg) 45/15, NJW 2017, 2556 Rn. 18 ff. mwN und vom 29. Januar 2018 - AnwZ (Brfg) 32/17 -, juris Rn. 4 f).

  • BGH, 31.12.2018 - AnwZ (Brfg) 53/17

    Anspruch eines Rechtsanwaltes auf Befreiung von der Verpflichtung zur Zahlung des

    Da aufgrund des bereits abgeschlossenen Verfahrens AnwZ (Brfg) 59/16 rechtskräftig entschieden ist, dass eine Verpflichtung der Beklagten zur Beantwortung der oben genannten Fragen des Klägers nicht besteht (vgl. auch Senatsurteil vom 3. Juli 2017 - AnwZ (Brfg) 45/15, NJW 2017, 2556 Rn. 17 ff.; Weyland in Feuerich/Weyland, aaO, § 73 BRAO Rn. 30; jeweils zu § 73 Abs. 2 Nr. 1 BRAO), kam die von dem Kläger mit dem Klageantrag zu 6 begehrte Fristsetzung zur Beantwortung dieser Fragen nicht in Betracht.
  • AGH Nordrhein-Westfalen, 10.06.2020 - 1 AGH 31/19

    Meinungsäußerungen auf der Anwaltsrobe?

    Denn im Hinblick auf die Ausgestaltung des verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes nicht als vorbeugende, sondern nachgängige Kontrolle ist eine vorbeugende Feststellungsklage, wie auch eine sonstige vorbeugende verwaltungsgerichtliche Klage, nur zulässig, wenn ein spezielles, besonders schützenswertes, gerade auf die Inanspruchnahme vorbeugenden Rechtsschutzes gerichtetes Interesse besteht (BGH NJW 2017, 2556 Rn. 30 mit ablehnenden Anm. Deckenbrock a.aO.
  • BGH, 17.05.2022 - PatAnwZ 1/21
    Dieses ist (nur) gegeben, wenn der Betroffene nicht in zumutbarer Weise auf den von der Verwaltungsgerichtsordnung als grundsätzlich angemessen und ausreichend angesehenen nachträglichen Rechtsschutz gegen die befürchtete Beeinträchtigung verwiesen werden kann, wenn mit anderen Worten der Verweis auf den nachgängigen Rechtsschutz mit für den Kläger unzumutbaren Nachteilen verbunden wäre (st. Rspr.; vgl. nur BVerwG, NVwZ-RR 2016, 907 Rn. 19 f.; Beschluss vom 19. Mai 2015 - 3 B 6/14, juris Rn. 14; NVwZ 2015, 906 Rn. 17; Urteil vom 24. Oktober 2013 - 7 C 13.12, juris Rn. 41; vgl. BGH, Beschlüsse vom 30. September 2021 - AnwZ (Brfg) 20/21, NJW-RR 2022, 67 Rn. 8; vom 19. April 2021 - AnwZ (Brfg) 39/20, juris Rn. 6 f.; Urteil vom 3. Juli 2017 - AnwZ (Brfg) 45/15, WM 2018, 577 Rn. 30; jeweils mwN).
  • AGH Nordrhein-Westfalen, 15.01.2021 - 1 AGH 30/20
  • OLG München, 21.10.2021 - PatA-Z 1/21

    Anfechtungsklage, Verwaltungsakt, Bescheid, Zulassung, Feststellungsklage,

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