Rechtsprechung
   BGH, 03.08.2016 - XII ZB 86/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,25363
BGH, 03.08.2016 - XII ZB 86/15 (https://dejure.org/2016,25363)
BGH, Entscheidung vom 03.08.2016 - XII ZB 86/15 (https://dejure.org/2016,25363)
BGH, Entscheidung vom 03. August 2016 - XII ZB 86/15 (https://dejure.org/2016,25363)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 89 Abs 2 FamFG
    Familiensache: Hinweis auf die Folgen einer Zuwiderhandlung gegen eine abgeänderte Umgangsverpflichtung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bezug eines Hinweises nach § 89 Abs. 2 FamFG auf die Folgen einer Zuwiderhandlung gegen eine bereits bestehende Verpflichtung aus einem Vollstreckungstitel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 89 Abs. 2
    Bezug eines Hinweises nach § 89 Abs. 2 FamFG auf die Folgen einer Zuwiderhandlung gegen eine bereits bestehende Verpflichtung aus einem Vollstreckungstitel

  • rechtsportal.de

    FamFG § 89 Abs. 2
    Bezug eines Hinweises nach § 89 Abs. 2 FamFG auf die Folgen einer Zuwiderhandlung gegen eine bereits bestehende Verpflichtung aus einem Vollstreckungstitel

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Umgangsverpflichtung - und die Hinweispflicht im Vollstreckungstitel

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Warnhinweis nach § 89 Abs. 2 FamFG bei Zuwiderhandlung

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Hinweis auf die Folgen einer Zuwiderhandlung nach § 89 II FamFG

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 1153
  • MDR 2016, 1220
  • FamRZ 2016, 1763
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 31.10.2016 - 2 WF 302/16

    Ordnungsmittel gegen Umgangsberechtigten wegen Kontaktaufnahme

    Es ist daher in Rechtsprechung und Literatur anerkannt, dass eine vollzugsfähige gerichtliche Entscheidung oder ein gerichtlich gebilligter Vergleich die Verpflichtung eines Beteiligten zur Vornahme einer Handlung oder einer Unterlassung oder Duldung der Vornahme einer Handlung hinreichend bestimmt und konkret aufführen muss (BGH FamRZ 2012, 533-535; BGH FamRZ 2016, 1763-1765; Völker/ Clausius, Sorge- und Umgangsrecht in der Praxis, 6. Aufl. 2014 § 6 Rdnr. 16 ff; Cirullies in Praxiskommentar Kindschaftsrecht § 86 Rdnr. 21; enger noch Bumiller/Harders/Schwamb FamFG 11. Aufl. 2015 § 89 Rdnr. 6 sowie Münchener Kommentar zum FamFG 2. Aufl. 2013 § 89 Rdnr. 12 je mit Rechtsprechungsnachweisen: "eine jeden Zweifel ausschließende Bestimmtheit" bzw. Bestimmtheit, die "keine Zweifel und Unklarheit" beim Verpflichteten zulässt).

    Das Beschleunigungsgebot darf nicht dazu führen, dass für den Vollstreckungsschuldner nicht mehr hinreichend konkret absehbar ist, ob er bei einer Zuwiderhandlung gegen seine Umgangsverpflichtung mit (empfindlichen) Ordnungsmitteln zu rechnen hat (BGH, Beschluss vom 03.08.2016, FamRZ 2016, 1763-1765).

  • OLG Frankfurt, 13.09.2017 - 5 WF 63/16

    Umgangsregelung: kein Ordnungsmittel bei fehlender hinreichender Bestimmbarkeit

    Es ist daher in Rechtsprechung und Literatur anerkannt, dass eine vollzugsfähige gerichtliche Entscheidung oder ein gerichtlich gebilligter Vergleich die Verpflichtung eines Beteiligten zur Vornahme einer Handlung oder einer Unterlassung oder Duldung der Vornahme einer Handlung hinreichend bestimmt und konkret aufgeführt sein muss (vgl. BGH FamRZ 2012, 533 ff; BGH FamRZ 2016, 1763 ff; Völker-Clausius, Sorge- und Umgangsrecht in der Praxis, 6. Aufl. 2014; § 6 Rn. 16 ff, Cirullies in Praxiskommentar Kindschaftsrecht, § 86 Rn. 21; Bumiller/Haders/Schwamb, FamFG 11. Aufl., § 89 Rn. 6; MüKo FamFG, 2. Aufl., § 89 Rn. 12).
  • OLG Brandenburg, 04.12.2017 - 9 WF 248/17
    Wegen des Charakters der Ordnungsmittel als Beugemittel (vgl. zuvor) sollte der Hinweis grds. in den Tenor aufgenommen werden (vgl. auch BGH FamRZ 2016, 1763; OLG Schleswig FamRZ 2016, 845; OLG Hamm FamRZ 2016, 1105.), entweder in den Tenor des zu vollstreckenden oder eines nachträglich erlassenen Beschlusses (zu letzterem vgl. BGH FamRZ 2011, 1729).
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