Rechtsprechung
| BGH, 03.11.1972 - I ZR 91/71 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Unterlassung der Äußerung zur Ungeeignetheit von Sprühlack als Tupflack zur Beseitigung von kleinsten Lackschäden an Kraftfahrzeugen mittels Pinselauftrags - Wettbewerbswidrigkeit der Äußerung - Handeln zum Zwecke des Wettbewerbs (Wettbewerbsabsicht) - ...
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BGH, 02.07.1963 - VI ZR 251/62
Elektronische Orgeln
Auszug aus BGH, 03.11.1972 - I ZR 91/71
Vielmehr genügt es, daß durch die Verbreitung nicht erweislich wahrer Tatsachen der Absatz eines einzelnen Erzeugnisses erschwert wird (vgl. BGH GRUR 1966, 633, 635 - Teppichkehrmaschine; 1964, 162, 164 - E-Orgeln; Ulmer/Reimer, Unl. Wettbewerb III Nr. 415). - BGH, 14.07.1961 - I ZR 40/60
Betonzusatzmittel
Auszug aus BGH, 03.11.1972 - I ZR 91/71
Aus der von der Revision angezogenen "Betonzusatzmittel"-Entscheidung des erkennenden Senats (GRUR 1962, 45, 47) kann etwas Gegenteiliges nicht entnommen werden. - BGH, 16.05.1961 - I ZR 175/58
Torsana
Auszug aus BGH, 03.11.1972 - I ZR 91/71
Die Wettbewerbsabsicht der Beklagten ist unter diesen Umständen zu vermuten (vgl. BGH GRUR 1960, 384, 386 - Mampe Halb und Halb; 1962, 34, 36 - Torsana).
- BGH, 26.02.1960 - I ZR 166/58
Anforderungen an das Rechtsschutzbedürfnis einer Unterlassungsklage - Überprüfung …
Auszug aus BGH, 03.11.1972 - I ZR 91/71
Die Wettbewerbsabsicht der Beklagten ist unter diesen Umständen zu vermuten (vgl. BGH GRUR 1960, 384, 386 - Mampe Halb und Halb; 1962, 34, 36 - Torsana). - BGH, 10.12.1969 - I ZR 20/68
Widerrufsanspruch - Preisbindung zweiter Hand - Preisbinder
Auszug aus BGH, 03.11.1972 - I ZR 91/71
Auf die "Remington"-Entscheidung des erkennenden Senats (GRUR 1970, 254, 256 f) kann sich die Revision in diesem Zusammenhang nicht mit Erfolg berufen, da vergleichbare Umstände im Streitfall nicht gegeben sind. - BGH, 14.12.1966 - Ib ZR 125/64
Zulässigkeit von Eisenzusatz bei Lebensmitteln
Auszug aus BGH, 03.11.1972 - I ZR 91/71
Das Berufungsgericht hat insoweit von dem ihm zustehenden Ermessen in rechtlich nicht zu beanstandender Weise Gebrauch gemacht (vgl. BGH GRUR 1967, 362, 366 - Spezialsalz). - BGH, 21.06.1966 - VI ZR 266/64
Verbreitung einer erwerbsgefährdenden Tatsache - Unrichtiger Bericht über die …
Auszug aus BGH, 03.11.1972 - I ZR 91/71
Vielmehr genügt es, daß durch die Verbreitung nicht erweislich wahrer Tatsachen der Absatz eines einzelnen Erzeugnisses erschwert wird (vgl. BGH GRUR 1966, 633, 635 - Teppichkehrmaschine; 1964, 162, 164 - E-Orgeln; Ulmer/Reimer, Unl. Wettbewerb III Nr. 415).