Rechtsprechung
   BGH, 03.11.1988 - I ZR 242/86   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1988,896
BGH, 03.11.1988 - I ZR 242/86 (https://dejure.org/1988,896)
BGH, Entscheidung vom 03.11.1988 - I ZR 242/86 (https://dejure.org/1988,896)
BGH, Entscheidung vom 03. November 1988 - I ZR 242/86 (https://dejure.org/1988,896)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anwendbarkeit des Abzahlungsgesetzes (AbzG) auf einen Lizenzvertrag über ein urheberrechtlich geschütztes Verlagsobjekt - Verpflichtung des Lizenznehmers das Werk beim Lizenzgeber nach Bedarf und nach vorgegebenem Inhalt und äußerer Gestaltung drucken und herstellen zu lassen - Möglichkeiten der Aufhebung eines Lizenzvertrages - Kaufvertraglicher oder werklieferungsvertragsrechtlichen Charakter als Voraussetzung für die Anwendung des Abzahlungsgesetzes (AbzG)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Präsentbücher

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AbzG § 1, § 1c
    Präsentbücher; Anwendbarkeit des Abzahlungsgesetzes auf einen Lizenzvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 105, 374
  • NJW 1989, 456
  • NJW-RR 1989, 369 (Ls.)
  • MDR 1989, 231
  • GRUR 1989, 68
  • BB 1989, 177
  • DB 1989, 621
  • ZUM 1989, 241
  • afp 1989, 452
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 13.03.2003 - I ZR 290/00

    Pay-TV-Abonnementverträge ohne Widerrufsbelehrung nicht wettbewerbswidrig

    Das Risiko, daß ein Interessent den Werbemethoden geschulter Vertriebsberater unterliege und sich zu einem übereilten, ihn längerfristig bindenden Vertragsabschluß bereitfinde, bestehe im Geschäftsleben allgemein, ohne daß daraus - falls Zahlung in Teilbeträgen vereinbart sei - stets die Anwendung abzahlungsrechtlicher Bestimmungen hergeleitet werden könnte (vgl. BGHZ 87, 112, 115 f., 120; 105, 374, 377 f. - Präsentbücher; vgl. weiter BGHZ 97, 351, 360; BGH, Urt. v. 25.5.1983 - VIII ZR 51/82, NJW 1983, 2027).
  • BGH, 12.12.2003 - IXa ZB 165/03

    Pfändungsschutz für Lizenzgebühren

    cc) Lizenzverträge sind als Verträge eigener Art anzusehen, die Elemente verschiedener gesetzlich normierter Vertragstypen enthalten (BGHZ 105, 374, 378).
  • BGH, 22.01.1992 - VIII ZR 374/89

    Getränkebezugsverpflichtung in notariellem Übergabevertrag

    Entscheidend ist nicht, in welche Schuldvertragsart die Gesamtvereinbarung einzuordnen ist, sondern nach dem Schutzzweck der Vorschrift allein, daß der Vertrag auch eine kaufrechtliche Bezugsverpflichtung enthält (BGHZ 97, 351, 356 f [BGH 16.04.1986 - VIII ZR 79/85]; BGHZ 105, 374, 380 [BGH 03.11.1988 - I ZR 242/86]; Paulusch a.a.O. S. 10 f; a.A. MünchKomm-Ulmer, BGB, 2. Aufl., § 1 c AbzG Rdnr. 25).
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