Rechtsprechung
| BGH, 03.11.2005 - I ZB 44/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- aufrecht.de
Zur rechtserhaltenden Nutzung bei "Modernisierung" einer Wort/Bildmarke
- Wolters Kluwer
Widerspruch gegen die Versagung der Eintragung einer angemeldeten Marke; Statthaftigkeit einer vom Bundespatentgericht nicht zugelassenen Rechtsbeschwerde; Pflicht des Gerichtes zur Bereitstellung des Zuganges von Verfahrensbeteiligten zu Informationen
- info-it-recht.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 103 Abs. 1
Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Berücksichtigung von Erfahrungssätzen bei der gerichtlichen Entscheidung - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 15.02.2005 - 27 W (pat) 4/04
- BGH, 03.11.2005 - I ZB 44/05