Rechtsprechung
   BGH, 03.11.2005 - I ZR 311/02   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Unterlassung des Vertriebs eines als CD-Rom erschienenen Briefmarkenkatalogs mit einem anderen als dem Nummernsystem des "Michel"-Briefmarkenkatalogs und Importfunktion und Exportfunktion für eingegebene Benutzerdaten; Gewährung urherberrechtlichen Schutzes für ein Katalogisierungssystem von Briefmarken

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Michel-Nummern / Michel Nummern

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2, 16, 87b, 87c Abs. 1 Nr. 1, 137g Abs. 2 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 87b
    "Michel-Nummern"; Zulässigkeit des Imports und Exports von Konkordanzlisten in eine Briefmarkendatenbank

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Michel-Nummern

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Katalogisierungssystem von Briefmarken in Katalogen/CD-ROM

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    CD-Rom Katalog mit Import/Export-Funktion zulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    CD-ROM-Katalog ohne Import-/Export-Funktion für Wettbewerber-Datenbank

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 1132
  • GRUR 2006, 493
  • ZUM 2006, 562
  • afp 2006, 236



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Wird zitiert von ... (7)  

  • OLG Stuttgart, 05.07.2018 - 2 U 167/17  

    Werbung auf Grabsteinen kann wettbewerbswidrig sein

    § 128 HGB findet auf den Unterlassungsanspruch nach § 8 Absatz 1 UWG keine (analoge) Anwendung (BGH, Urteil vom 03. November 2005 - I ZR 311/02, juris Rn. 22).
  • AG Hamburg-Altona, 11.12.2007 - 316 C 127/07  

    Weitergabe von Daten zu IP-Adresse rechtswidrig

    Für die Beantwortung dieser Frage ist letztlich entscheidend, welche Kriterien man an die Zumutbarkeit der Kontrolle anlegt (vgl. dazu etwa BGH, Urt.v. 3.11.05, NJW-RR 2006, S. 1132, 1134 - Philotax; Urt.v. 11.3.2004, NJW 2004, S. 3102, 3105 - Internetauktion; Urt.v. 9.6.1983, NJW 1984, S. 1106, 1107 - Kopierladen; OLG Hamburg, Urt.v. 22.8.2006, MMR 2006, S. 745 - Forumsbetreiber).
  • OLG Oldenburg, 17.04.2008 - 1 U 50/07  

    Urheberrechtsverletzung bzw. Wettbewerbsverstoß: Werbung für ein Wohnhaus in

    Wenn jedoch - wie hier - Urheberrechtsschutz nicht besteht, können die Grundsätze über den ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz herangezogen werden (vgl. BGH WRP 2006, 765 Tz 28 - Michel-Nummern. Hefermehl/Köhler/ Bornkamm, UWG, 26. Aufl., § 4 UWG Rn.97).
  • OLG Düsseldorf, 30.04.2015 - 15 U 95/14  
    Einem Erzeugnis kann tatsächlich aufgrund seiner Kennzeichnung (BGH, GRUR 1956, 553 - Coswig; BGH, GRUR 2001, 251 - Messerkennzeichnung; BGH, GRUR 2003, 973 - Tupperwareparty) oder aufgrund eines Nummernsystems zu seiner Identifizierung (BGH, WRP 2006, 765 - Michel-Nummern) wettbewerbliche Eigenart zukommen.

    Das setzt nach den dargelegten Grundsätzen jedoch ebenfalls voraus, dass die Kennzeichnung oder das Nummernsystem ein äußeres Gestaltungsmerkmal des Originals ist (vgl. BGH, GRUR 1956, 553 - Coswig; BGH, WRP 2006, 765 - Michel-Nummern), weil der Verkehr nur in diesem Falle das Original aufgrund seines Erscheinungsbildes mit einem bestimmten Hersteller in Verbindung bringt (OLG München, Urteil vom 24.10.2013 - 6 U 4975/12).

  • OLG Düsseldorf, 30.04.2015 - 15 U 94/14  
    Einem Erzeugnis kann tatsächlich aufgrund seiner Kennzeichnung (BGH, GRUR 1956, 553 - Coswig; BGH, GRUR 2001, 251 - Messerkennzeichnung; BGH, GRUR 2003, 973 - Tupperwareparty) oder aufgrund eines Nummernsystems zu seiner Identifizierung (BGH, WRP 2006, 765 - Michel-Nummern) wettbewerbliche Eigenart zukommen.

    Das setzt nach den dargelegten Grundsätzen jedoch ebenfalls voraus, dass die Kennzeichnung oder das Nummernsystem ein äußeres Gestaltungsmerkmal des Originals ist (vgl. BGH, GRUR 1956, 553 - Coswig; BGH, WRP 2006, 765 - Michel-Nummern), weil der Verkehr nur in diesem Falle das Original aufgrund seines Erscheinungsbildes mit einem bestimmten Hersteller in Verbindung bringt (OLG München, Urteil vom 24.10.2013 - 6 U 4975/12).

  • OLG Stuttgart, 07.08.2015 - 2 U 3/15  

    Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Erstreckung eines Wettbewerbsverbots auf

    Mit diesem Urteil hatte der BGH auch keine Kehrtwendung zur bis dahin geltenden Rechtsprechung vollzogen, sondern nur die ab 1999 vorgezeichnete und etwa in BGH GRUR 2006, 493 [Tz. 22] - Michel-Nummern ) so fortgesetzte Rechtsprechung bestätigt, was auch darin aufscheint, dass der BGH sich in seiner Entscheidung Markenheftchen II mit einer Vertragslage im Jahre 1988 zu befassen hatte (vgl. auch K. Schmidt a.a.O. 1137).
  • OLG Hamm, 20.05.2010 - 4 U 33/10  

    Webshop-Nachahmung

    Soweit insbesondere das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte Schutz gewähren, bleibt für entsprechende Unterlassungsansprüche aus Wettbewerbsrecht kein Raum, wenn eben nicht besondere unlauterkeitsbegründende Umstände hinzukommen (BGH GRUR 2006, 493 - Michel-Nummern).
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