Rechtsprechung
   BGH, 03.11.2015 - II ZR 446/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,43104
BGH, 03.11.2015 - II ZR 446/13 (https://dejure.org/2015,43104)
BGH, Entscheidung vom 03.11.2015 - II ZR 446/13 (https://dejure.org/2015,43104)
BGH, Entscheidung vom 03. November 2015 - II ZR 446/13 (https://dejure.org/2015,43104)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,43104) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 705 BGB, § 719 BGB, § 767 Abs 1 ZPO
    Zwangsvollstreckung gegen eine BGB-Gesellschaft: Aktivlegitimation für eine Vollstreckungsabwehrklage; Folgen gleichzeitiger Auswechslung aller Gesellschafter

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Befugnis zur Erhebung der Vollstreckungsabwehrklage einer Gesellschaft bei Vorliegen eines Vollstreckungstitels gegen die Gesellschaft bürgerlichen Rechts als Vollstreckungsschuldnerin; Zulässigkeit eines gleichzeitigen Wechsels sämtlicher Gesellschafter im Wege der Anteilsübertragung unter Wahrung der Gesellschaftsidentität bei einer Personenhandelsgesellschaft sowie bei einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB §§ 705, 719; ZPO § 767 Abs. 1
    Erhebung einer Vollstreckungsabwehrklage durch die (Immobilien-)GbR auch nach Auswechslung der Gesellschafter durch Anteilsübertragung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Keine Prozessführungsbefugnis der Gesellschafter einer GbR für eine Vollstreckungsabwehrklage, die einen Vollstreckungstitel betrifft, der sich gegen die Gesellschaft richtet; zur Auswechslung sämtlicher Gesellschafter unter Wahrung der Identität der Gesellschaft bei einer GbR

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 705, 719; ZPO § 767 Abs. 1

  • rechtsportal.de

    BGB §705; BGB § 719 ; BGB § 767 Abs. 1
    Befugnis zur Erhebung der Vollstreckungsabwehrklage einer Gesellschaft bei Vorliegen eines Vollstreckungstitels gegen die Gesellschaft bürgerlichen Rechts als Vollstreckungsschuldnerin; Zulässigkeit eines gleichzeitigen Wechsels sämtlicher Gesellschafter im Wege der Anteilsübertragung unter Wahrung der Gesellschaftsidentität bei einer Personenhandelsgesellschaft sowie bei einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    GbR als Vollstreckungsschuldner: Wer kann Vollstreckungsabwehrklage erheben?

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Auswechslung sämtlicher Gesellschafter einer GbR unter Wahrung der Gesellschaftsidentität

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Vollstreckungsabwehrklage der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vollstreckungsabwehrklage einer GbR

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    GbR - und der Austausch aller Gesellschafter

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der nicht zugestellte Vollstreckungsbescheid - und die Vollstreckungsabwehrklage

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vollstreckungsabwehrklage gegen einen Vergütungsfestsetzungsbeschluss

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Befugnis einer GbR zur Erhebung einer Vollstreckungsgegenklage bei Gesellschafterwechsel

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Gleichzeitige Auswechslung sämtlicher Gesellschafter im Wege der Anteilsübertragung bei einer GbR

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Vollstreckungsabwehrklage durch eine GbR

Besprechungen u.ä. (5)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtsstellung der Gesellschafter einer GbR

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 705, 719; ZPO § 767
    Identitätswahrende Auswechslung sämtlicher Gesellschafter einer GbR

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    § 767 I ZPO
    Klage des Gesellschafters bei Titel gegen Gesellschaft

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    GbR als Vollstreckungsschuldnerin: Wer darf Vollstreckungsabwehrklage erheben? (IBR 2016, 315)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Prozessführungsbefugnis der GbR als Vollstreckungsschuldnerin für Klagen gem. § 767 ZPO (IVR 2016, 53)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2016, 211
  • MDR 2016, 401
  • WM 2016, 220
  • BB 2016, 321
  • DB 2016, 283
  • Rpfleger 2016, 355
  • NZG 2016, 221
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (26)

  • BGH, 20.02.2018 - II ZR 272/16

    Substantiierte Darlegung einer Forderung gegen den Kommanditisten durch den

    Ist im Gesellschaftsprozess ein rechtskräftiges Urteil gegen die Gesellschaft ergangen, wirkt dies auch gegen die Gesellschafter, indem es ihnen die Einwendungen nimmt, die der Gesellschaft abgesprochen wurden (BGH, Urteil vom 3. April 2006 - II ZR 40/05, NJW-RR 2006, 1268 Rn. 15 mwN; vgl. auch BGH, Urteil vom 3. November 2015 - II ZR 446/13, ZIP 2016, 211 Rn. 34).
  • OLG Karlsruhe, 19.09.2017 - 12 U 70/17

    Zwangsvollstreckung: Bindung des Rechtsnachfolgers an einen nach Veräußerung der

    Eine Vollstreckungsabwehrklage gem. § 767 ZPO - wie sie dem Antrag erster Instanz bei wörtlichem Verständnis entspräche - ist von der Klägerin hingegen bei Berücksichtigung ihres gesamten Vorbringens ersichtlich nicht gewollt, zumal sie dafür nicht klagebefugt wäre (dies ist nur der Vollstreckungsschuldner, ein Dritter erst nach Titelumschreibung, vgl. BGH, Urteil vom 03. November 2015 - II ZR 446/13 -, Rn. 22, juris; Schmidt/Brinkmann in: Münchener Kommentar zur ZPO, 5. Auflage, § 767 Rn. 44).
  • LAG Düsseldorf, 30.01.2019 - 4 Sa 351/18

    Kündigung; Pilot; Flugunternehmen

    Der Fortbestand und die Identität der Fluggesellschaften werden durch die Übernahme der Gesellschaftsanteile und die Ausübung von Herrschaftsmacht nicht berührt (vgl. etwa BAG 27.04.2017 - 8 AZR 859/15 -, Rn. 33; BGH 03.11.2015 - II ZR 446/13 - Rn. 27; BGH 08.11.1965 - II ZR 223/64 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht