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   BGH, 03.12.2010 - 1 StR 538/10   

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https://dejure.org/2010,27612
BGH, 03.12.2010 - 1 StR 538/10 (https://dejure.org/2010,27612)
BGH, Entscheidung vom 03.12.2010 - 1 StR 538/10 (https://dejure.org/2010,27612)
BGH, Entscheidung vom 03. Dezember 2010 - 1 StR 538/10 (https://dejure.org/2010,27612)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 46b StGB; Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK
    Voraussetzung der Aufklärungshilfe gemäß § 46b StGB (Kronzeugenregelung; Recht auf Verfahrensbeschleunigung; Beschleunigungsgrundsatz)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 46b Abs 3 StGB
    Strafmilderung wegen Offenbarung ermittlungsrelevanter Angaben: Maßgeblicher Zeitpunkt für die Präklusion offenbarten Wissens

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Strafmilderung bei Offenbarung des Wissens eines Angeklagten nach Beschluss der Eröffnung des Hauptverfahrens gegen ihn

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Strafmilderung bei Offenbarung des Wissens eines Angeklagten nach Beschluss der Eröffnung des Hauptverfahrens gegen ihn

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 25.09.2018 - 5 StR 251/18

    Absehen von Strafe wegen Aufklärungshilfe (Ermessensentscheidung; alle

    Dem Gericht soll nämlich ermöglicht werden, ermittlungsrelevante Angaben noch vor der Entscheidung über die Eröffnung des Hauptverfahrens überprüfen zu lassen und die Akten gegebenenfalls zum Zweck weiterer Ermittlungen an die Staatsanwaltschaft zurückzusenden (vgl. BGH, Beschluss vom 3. Dezember 2010 - 1 StR 538/10, StraFo 2011, 61), wobei maßgebend der Zeitpunkt des Eröffnungsbeschlusses und nicht dessen Zustellung ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. Dezember 2010 - 1 StR 538/10, aaO; vom 5. Oktober 2016 - 3 StR 311/16, NStZ 2017, 298).
  • BGH, 05.10.2016 - 3 StR 311/16

    Betäubungsmitteldelikt: Maßgeblicher Zeitpunkt für die Präklusion offenbarten

    Maßgeblich für die Präklusion offenbarten Wissens gemäß § 31 Satz 2 BtMG, § 46b Abs. 3 StGB ist der Zeitpunkt, zu dem der Eröffnungsbeschluss gefasst wird, nicht derjenige, zu dem der Angeklagte Kenntnis von der Eröffnung des Hauptverfahrens erlangt (vgl. BGH, Beschluss vom 3. Dezember 2010 - 1 StR 538/10, StraFo 2011, 61).
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