Rechtsprechung
   BGH, 04.02.1992 - X ZR 105/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,3051
BGH, 04.02.1992 - X ZR 105/90 (https://dejure.org/1992,3051)
BGH, Entscheidung vom 04.02.1992 - X ZR 105/90 (https://dejure.org/1992,3051)
BGH, Entscheidung vom 04. Februar 1992 - X ZR 105/90 (https://dejure.org/1992,3051)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Werkvertrag - Abgrenzung zu anderen Vertägen - Stofflieferung - Verarbeitung - Gewichtung der Tätigkeiten - Überwiegende Tätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 631
    Rechtsnatur eines Vertrages über die Ausrüstung und Färbung von Stoffen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1992, 626
  • WM 1992, 916
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 15.01.2014 - VIII ZR 111/13

    Zur Einbeziehung allgemeiner Geschäftsbedingungen bei einem konkludent

    Branchenüblichkeit allein reicht aber nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs für die Beachtlichkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen nicht aus (BGH, Urteil vom 4. Februar 1992 - X ZR 105/90, WM 1992, 916 unter II. 2).
  • BGH, 07.02.2007 - IV ZR 149/03

    Rechtstellung des Haftpflichtversicherers; Pflicht zur Abwehr unberechtigter

    Darauf sind die §§ 377, 381 Abs. 2 HGB nicht anzuwenden (BGH, Urteile vom 9. Oktober 2001 - X ZR 58/00 - CR 2002, 93 unter II 2 und 3 und vom 4. Februar 1992 - X ZR 105/90 - NJW-RR 1992, 626 unter I 2).
  • OLG Nürnberg, 17.06.2008 - 1 U 148/08

    Werklieferungsvertrag: Rechtliche Einordnung eines Vertrags über Herstellung und

    Die Vorschrift des § 377 HGB gilt grundsätzlich nur für den Handelskauf und nicht für Werkverträge (BGH Urt. v. 04.02.1992 WM 1992, 916, 917; Baumbach/Hopt, HGB 33. Aufl. [2008] § 377 Rn. 2 mwN.).
  • BVerfG, 01.09.1995 - 1 BvR 632/94

    Anspruch auf rechtliches Gehör - Anwendbarkeit der §§ 377 ff. HGB bei

    Wie zwei Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH, NJW-RR 1992, 626, und BGHZ 1, 234 [240]) zeigten, könne nicht generell davon ausgegangen werden, daß eine analoge Anwendung des § 377 HGB bei Werkverträgen ausnahmslos undenkbar sei.

    Eine analoge Anwendbarkeit der §§ 377 ff. HGB bei Werkverträgen liegt - wie der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 4. Februar 1992 (NJW-RR 1992, 626 [626]) feststellt - mit Blick auf Normtext und Gesetzessystematik eher fern.

  • BFH, 10.11.2015 - VII R 35/14

    Bloße Branchenüblichkeit eines Eigentumsvorbehalts reicht zur stillschweigenden

    Wie er geurteilt hat (BGH-Urteil vom 4. Februar 1992 X ZR 105/90, Neue Juristische Wochenschrift-Rechtsprechungs-Report Zivilrecht 1992, 626), reicht eine Branchenüblichkeit allein für die Einbeziehung von AGB nicht aus (bestätigt durch BGH-Urteil vom 15. Januar 2014 VIII ZR 111/13, Betriebs-Berater 2014, 785).
  • OLG Dresden, 13.02.1998 - 8 U 2863/97

    Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs des Maklers; Einbeziehung von AGB

    Vielmehr müssen Umstände hinzutreten, die den Schluß darauf zulassen, dass der Vertragspartner stillschweigend mit der Regelung einverstanden ist (BGH, Urt. v. 4. Februar 1992 - X ZR 105/90, NJW-RR 1992, 626 unter II 2 zu Einheitsbedingungen der deutschen Textilveredelungsindustrie (EBTV); v. 20. März 1985 - IIX ZR 327/83, NJW 1985, 1838, 1840; vgl. auch OLG Hamburg, OLG-Rp 1997, 226 = EWiR 1997, 895 [Mankowski]: keine stillschweigende Unterwerfung unter Hamburger Lagerungsbedingungen [HLB] kraft regionaler Branchenüblichkeit).
  • OLG Dresden, 11.02.1998 - 8 U 2863/97

    Provisionsanspruch aus Maklervertrag; Zulässigkeit des Eigengeschäfts des

    Vielmehr müssen Umstände hinzutreten, die den Schluß darauf zulassen, daß der Vertragspartner stillschweigend mit der Regelung einverstanden ist (BGH, Urt. v. 4. Februar 1992 - X ZR 105/90, NJW-RR 1992, 626 unter II 2 zu Einheitsbedingungen der deutschen Textilveredelungsindustrie (EBTV); v. 20. März 1985 - IIX ZR 327/83, NJW 1985, 1838, 1840; vgl. auch OLG Hamburg, OLG-Rp 1997, 226 = EWiR 1997, 895 [Mankowski]: keine stillschweigende Unterwerfung unter Hamburger Lagerungsbedingungen [HLB] kraft regionaler Branchenüblichkeit).
  • OLG Hamburg, 17.04.1997 - 6 U 34/97

    Haftung des Lagerhalters aus § 390 HGB; Einbeziehung der Haftungsbeschränkungen

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