Rechtsprechung
   BGH, 04.02.1997 - XI ZR 149/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,1977
BGH, 04.02.1997 - XI ZR 149/96 (https://dejure.org/1997,1977)
BGH, Entscheidung vom 04.02.1997 - XI ZR 149/96 (https://dejure.org/1997,1977)
BGH, Entscheidung vom 04. Februar 1997 - XI ZR 149/96 (https://dejure.org/1997,1977)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit allgemeiner Bedingungen für Tilgungsdarlehen - Anforderungen an die Auslegung eines Darlehensvertrages - Benachteiligung eines Darlehensnehmers durch eine Zinsberechnungsklausel

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Intransparenz einer Zinsberechnungsklausel wegen fehlender Darstellung des Zusammenhangs mit der Tilgungsverrechnung

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGBG §§ 9, 13; BGB § 607
    Verletzung des Transparenzgebots bei formularmäßigen kundenbelastenden Zinsberechnungsklauseln; Gegenstand eines Unterlassungsverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Unwirksame Zinsberechnungsklausel

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Kreditwesen; Transparenzgebot bei Zinsberechnungsklauseln

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 1068
  • NJW-RR 1997, 1277 (Ls.)
  • ZIP 1997, 496
  • MDR 1997, 561
  • WM 1997, 518
  • BB 1997, 644
  • DB 1997, 819
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 10.03.1999 - VIII ZR 204/98

    Begriff der AGB im Verbandsverfahren; Formularmäßige Vereinbarung vor Restzahlung

    Diese sind, da kein Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, bei der vom Einzelfall losgelösten Wirksamkeitsprüfung im Verbandsverfahren nicht zu berücksichtigen (vgl. BGH, Urteile vom 3. Dezember 1991 - XI ZR 77/91 = NJW 1992, 503 unter II 2 a; vom 7. Februar 1996 aaO unter II; vom 9. Februar 1997 - XI ZR 149/96 = NJW 1997, 1068 unter II 2).
  • OLG München, 26.06.2008 - 29 U 2250/08

    Internet-Handel: Inhaltskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen im

    Wer verurteilt ist, eine Bestimmung in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht mehr zu verwenden, darf sich auch bei der Abwicklung bereits abgeschlossener Verträge nicht mehr auf diese Bestimmung berufen (vgl. BGH NJW 1981, 1511; BGH NJW 1997, 1068, 1069).
  • OLG Schleswig, 29.01.2004 - 5 U 106/03

    Unwirksamkeit einer formularmäßig vereinbarten Vorfälligkeitsentschädigung in

    Insbesondere ist es nicht Aufgabe des Kunden, die erforderliche Transparenz durch eine gedankliche Operation für sich erst herzustellen (BGH ZIP 1997, 496, 497).

    Vielmehr muss der Verwender den inhaltlichen Zusammenhang zwischen räumlich weit auseinanderstehenden Klauseln durch entsprechende Formulierungen und ggf. räumliche Anordnung oder anderweitige optische Hervorhebung selbst verdeutlichen (BGH NJW 1995, 2286, 2287; BGH ZIP 1997, 496, 497).

  • OLG Frankfurt, 09.01.2014 - 1 U 98/13

    Unwirksame Klauseln in Mobilfunkverträgen (Prepaid-Vertrag)

    Im Verbandsprozess, in dem eine vom Einzelfall losgelöste abstrakte Wirksamkeitsprüfung vorzunehmen ist, können Merkmale der konkreten Fallgestaltung deshalb nur dann Berücksichtigung finden, wenn sie Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind (vgl. BGH, Urteil vom 04. Februar 1997 - XI ZR 149/96, Rz 19 - juris zu § 13 AGBG).
  • KG, 16.02.2010 - 5 U 139/07

    Irreführung bei der Bewerbung einer Club-Mitgliedschaft als kostenlos/ Abgrenzung

    Der Verstoß gegen das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 S. 2 BGB begründet auch einen Unterlassungsanspruch nach § 1 UKlaG (vgl. BGH, NJW 1997, 1068; Palandt/Bassenge, a.a.O., § 1 UKlaG Rn. 6).
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