Rechtsprechung
   BGH, 04.02.2015 - VII ZB 36/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,2943
BGH, 04.02.2015 - VII ZB 36/14 (https://dejure.org/2015,2943)
BGH, Entscheidung vom 04.02.2015 - VII ZB 36/14 (https://dejure.org/2015,2943)
BGH, Entscheidung vom 04. Februar 2015 - VII ZB 36/14 (https://dejure.org/2015,2943)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,2943) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    ArbGG § 5 Abs. 3 Satz 1

  • IWW

    § 5 Abs. 3 Satz 1 ArbGG, § ... 17a Abs. 4 Satz 4 GVG, § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO, § 5 Abs. 1 ArbGG, § 2 Abs. 1 Nr. 3, § 92a HGB, § 5 Abs. 3 ArbGG, § 5 Abs. 1 Satz 1 ArbGG, § 2 Abs. 1 Nr. 3 ArbGG, § 92a Abs. 1 HGB, § 87a Abs. 2 HGB, § 577 Abs. 5 Satz 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 Nr 3 ArbGG, § 5 Abs 3 S 1 ArbGG, § 87a Abs 2 HGB, § 92a HGB
    Rechtswegabgrenzung für einen Provisionrückzahlungsanspruch nach Kündigung eines Handelsvertretervertrages: Ermittlung der durchschnittlichen monatlichen Vergütung eines Einfirmenvertreters im Rahmen der Prüfung des Rechtsweges zu den Arbeitsgerichten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung der einem Unternehmer aufgrund von Vertragsstornierungen gegen den Handelsvertreter zustehenden Ansprüche auf Rückzahlung bereits gezahlter Provisionen; Ermittlung der dem Handelsvertreter in den letzten sechs Monaten vor Vertragsbeendigung zustehenden ...

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Rechtsweg für Klage des Unternehmers auf Rückzahlung von Provisionen eines Einfirmenvertreters wegen Vertragsstornierungen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, welche Ansprüche des Unternehmers auf Rückzahlung bereits gezahlter Provisionen zu berücksichtigen sind, wenn es darum geht, ob der Handelsvertreter als Arbeitnehmer gemäß § 5 ArbGG gilt

  • Betriebs-Berater

    Zur Arbeitnehmereigenschaft eines Handelsvertreters

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ArbGG § 5 Abs. 3 S. 1; HGB § 92a
    Berücksichtigung der einem Unternehmer aufgrund von Vertragsstornierungen gegen den Handelsvertreter zustehenden Ansprüche auf Rückzahlung bereits gezahlter Provisionen; Ermittlung der dem Handelsvertreter in den letzten sechs Monaten vor Vertragsbeendigung zustehenden ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ausgleichsanspruch des Einfirmenvertreters - Vertragsstorno und die Frage des Rechtswegs

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    § 5 Abs. 3 S. 1 ArbGG: Zur Berücksichtigung der Rückzahlung bereits gezahlter Provisionen bei der Ermittlung der Vergütung des Handelsvertreters

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Einstufung eines Handelsvertreters als Arbeitnehmer im Sinne des ArbGG

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Zur Arbeitnehmereigenschaft eines Handelsvertreters - Nichtberücksichtigung von Provisionsrückforderungsansprüchen wegen Vertragsstornierungen zur Ermittlung der durchschnittlichen Monatsvergütung der letzten sechs Monate

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Rechtsweg für Anspruch auf Rückzahlung gegen einen Handelsvertreter

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rechtsweg in Streitigkeiten mit Handelsvertretern

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2015, 1411
  • MDR 2015, 407
  • VersR 2015, 1378
  • WM 2015, 533
  • BB 2015, 577
  • DB 2015, 613
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 21.10.2015 - VII ZB 8/15

    Rechtswegabgrenzung bei Streitigkeit aus einem Handelsvertretervertrag eines

    (1) Für die Ermittlung der während der letzten sechs Monate des Vertragsverhältnisses im Durchschnitt monatlich bezogenen Vergütung nach § 5 Abs. 3 Satz 1 ArbGG sind alle unbedingt entstandenen Ansprüche des Handelsvertreters zu berücksichtigen unabhängig davon, ob und auf welche Weise sie von dem Unternehmer erfüllt worden sind (vgl. BGH, Beschluss vom 4. Februar 2015 - VII ZB 36/14, ZVertriebsR 2015, 116 Rn. 11; Beschluss vom 28. Juni 2011 - VIII ZB 91/10, NJW-RR 2011, 1255 Rn. 17).

    Eine Berücksichtigung von Provisionsrückforderungsansprüchen des Unternehmers kommt bei der Ermittlung der nach § 5 Abs. 3 Satz 1 ArbGG maßgebenden durchschnittlichen monatlichen Vergütung des Handelsvertreters allein dann in Betracht, wenn sie in den letzten sechs Monaten vor Beendigung des Vertragsverhältnisses entstandene Provisionsansprüche oder in diesem Zeitraum gezahlte Provisionsvorschüsse, die nachträglich durch unbedingt entstandene Provisionsansprüche gedeckt werden, betreffen (vgl. BGH, Beschluss vom 4. Februar 2015 - VII ZB 36/14, ZVertriebsR 2015, 116 Rn. 12).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht