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   BGH, 04.04.2006 - X ZR 80/05   

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https://dejure.org/2006,343
BGH, 04.04.2006 - X ZR 80/05 (https://dejure.org/2006,343)
BGH, Entscheidung vom 04.04.2006 - X ZR 80/05 (https://dejure.org/2006,343)
BGH, Entscheidung vom 04. April 2006 - X ZR 80/05 (https://dejure.org/2006,343)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Bemessung der Üblichkeit eines Werklohns i.S.d. § 632 Abs. 2 BGB anhand einer am Markt verbreiteten Berechnungsregel im Falle der Erbringung von einem als einheitlich empfundenen Wirtschaftsbereich zuzuordnenden Leistungen; Bemessung einer üblichen Vergütung bei Fehlen ...

Kurzfassungen/Presse (13)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Vergütung von Kraftfahrzeug-Sachverständigen

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Bei der Bemessung der Vergütung eines Kfz-Sachverständigen muss entscheidend darauf abgestellt werden, welche Bedeutung die geschuldete Arbeit für den anderen Teil hat

  • IWW (Kurzinformation)

    Unfallschadensregulierung - BGH zur Vergütung für Kfz-Sachverständige

     
  • IWW (Zusammenfassung)

    Verkehrsunfallprozess - Wie hoch dürfen die Kosten eines Kfz-Schadensgutachtens sein?

  • IWW (Kurzinformation)

    Schadengutachten - Pauschales Sachverständigenhonorar nach Schadenhöhe

  • Jurion (Pressemitteilung)

    Vergütung von Kraftfahrzeug-Sachverständigen

  • kfz-expert.de (Pressemitteilung)

    Vergütung von Kraftfahrzeug-Sachverständigen

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Vergütung von Kraftfahrzeugsachverständigen

  • recht-gehabt.de (Kurzinformation)

    Kann ich selbständig einen Kfz-Sachverständigen einschalten?

  • recht-gehabt.de (Kurzinformation)

    Versicherung: Kann man einen eigenen Kfz-Sachverständigen einschalten?

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Vergütung von Kraftfahrzeugsachverständigen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Vergütung von Kraftfahrzeug-Sachverständigen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Vergütung von Kraftfahrzeug-Sachverständigen

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Sachverständige können eigene Vergütung nicht einseitig bestimmen! (IBR 2006, 459)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    An Schadenshöhe orientierte Pauschalierung der Sachverständigenvergütung zulässig? (IBR 2006, 460)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 56
  • NZBau 2007, 169
  • NZV 2007, 182
 
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Wird zitiert von ... (142)

  • BGH, 26.04.2016 - VI ZR 50/15

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Prüfungspflichten des Geschädigten …

    Zwar regelt dieses Gesetz lediglich das dem gerichtlichen Sachverständigen zustehende Honorar; eine Übertragung dieser Grundsätze auf die Vergütung privater Sachverständiger kommt nicht in Betracht (BGH, Urteile vom 4. April 2006 - X ZR 122/05, BGHZ 167, 139 Rn. 19 und - X ZR 80/05, NJW-RR 2007, 56 Rn. 19).

    Soweit der Senat in diesem Urteil die Übertragung der Grundsätze des Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetzes für die Vergütung gerichtlicher Sachverständiger auf Privatgutachter unter Hinweis auf die Entscheidungen des X. Zivilsenats vom 4. April 2006 (X ZR 122/05, BGHZ 167, 139 Rn. 19 und - X ZR 80/05, NJW-RR 2007, 56 Rn. 19) abgelehnt hat, bezog sich dies allein auf die Frage, ob ein in Relation zur Schadenshöhe berechnetes Sachverständigenhonorar als erforderlicher Herstellungsaufwand im Sinne des § 249 Abs. 2 BGB angesehen werden kann oder ob in Anlehnung an § 9 Abs. 1 Satz 1 JVEG nach Zeitaufwand abgerechnet werden muss.

  • OLG München, 12.03.2015 - 10 U 579/15

    Erstattungsfähigkeit von KFZ-Sachverständigenkosten nach Verkehrsunfall

    Der Bundesgerichtshof hat die Übertragbarkeit des für gerichtliche Sachverständige geltenden JVEG auf private Sachverständige mit Blick auf die unterschiedliche Haftungssituation mehrfach abgelehnt hat (vgl. BGHZ 167, 139; Urt. v. 23.01.2007 - VI ZR 67/06, VersR 2007, 560 und v. 04.04.2006 - X ZR 80/05, NZV 2007, 182).
  • BGH, 13.12.2022 - VI ZR 324/21

    COVID-19-Desinfektionspauschale nach einem Verkehrsunfall ersatzfähig?

    Lässt sich die mangels Vergütungsvereinbarung bestehende Vertragslücke auch auf diesem Weg nicht schließen, kann ausnahmsweise eine einseitige Bestimmung der Gegenleistung durch den Sachverständigen in Betracht kommen, soweit diese sich in den Grenzen der Billigkeit hält, §§ 315, 316 BGB (vgl. BGH, Urteile vom 4. April 2006 - X ZR 122/05, BGHZ 167, 139 Rn. 7 ff. und - X ZR 80/05, NJW-RR 2007, 56 Rn. 7 ff.;… Senatsurteil vom 15. Oktober 2013 - VI ZR 528/12, NZV 2014, 163 Rn. 29;… Busche in MünchKomm BGB, 8. Aufl., § 632 Rn. 23).

    Entgegen den Zweifeln des Berufungsgerichts begegnet es daher keinen grundsätzlichen Bedenken, dass der Sachverständige die Corona-Desinfektionspauschale gesondert berechnet hat (vgl. BGH, Urteil vom 4. April 2006 - X ZR 80/05, NJW-RR 2007, 56 Rn. 20).

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