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   BGH, 04.06.2019 - VIII ZB 76/18   

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https://dejure.org/2019,17681
BGH, 04.06.2019 - VIII ZB 76/18 (https://dejure.org/2019,17681)
BGH, Entscheidung vom 04.06.2019 - VIII ZB 76/18 (https://dejure.org/2019,17681)
BGH, Entscheidung vom 04. Juni 2019 - VIII ZB 76/18 (https://dejure.org/2019,17681)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Wolters Kluwer
  • Wolters Kluwer

    Bemessung des Wertes des geltend gemachten Beschwerdegegenstandes durch Vornahme eines Feststellungsabschlags von 20 %

  • Wolters Kluwer

    Bemessung des Wertes des geltend gemachten Beschwerdegegenstandes durch Vornahme eines Feststellungsabschlags von 20 %

  • rewis.io

    Berufungssumme: Bemessung des Beschwerdewerts einer negativen Feststellungsklage

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    ZPO § 511 Abs. 2 Nr. 1
    Bemessung des Wertes des geltend gemachten Beschwerdegegenstandes durch Vornahme eines Feststellungsabschlags von 20 %

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 14.06.2016 - VIII ZB 4/16

    Wohnraummiete: Berufungsbeschwerdewert bei Mieterhöhungsklage

    Auszug aus BGH, 04.06.2019 - VIII ZB 76/18
    Eine solche unzumutbare Erschwerung des Zugangs zu der an sich gegebenen Berufung kann in einem Fehler bei der Bewertung des Beschwerdegegenstands liegen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. September 2013 - II ZB 6/12, NZG 2013, 1258 Rn. 8; vom 14. Juni 2016 - VIII ZB 4/16, WuM 2016, 501 Rn. 3 ff.; vom 3. April 2019 - VII ZB 59/18, juris Rn. 11).
  • BGH, 24.09.2013 - II ZB 6/12

    Rechtsbeschwerdeverfahren gegen die Bemessung der Berufungsbeschwer bei

    Auszug aus BGH, 04.06.2019 - VIII ZB 76/18
    Eine solche unzumutbare Erschwerung des Zugangs zu der an sich gegebenen Berufung kann in einem Fehler bei der Bewertung des Beschwerdegegenstands liegen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. September 2013 - II ZB 6/12, NZG 2013, 1258 Rn. 8; vom 14. Juni 2016 - VIII ZB 4/16, WuM 2016, 501 Rn. 3 ff.; vom 3. April 2019 - VII ZB 59/18, juris Rn. 11).
  • BGH, 07.11.2018 - IV ZR 238/17

    Begründetheit einer Gegenvorstellung über die Herabsetzung des Gegenstandswerts

    Auszug aus BGH, 04.06.2019 - VIII ZB 76/18
    Ein solcher ist jedoch bei einer negativen Feststellungsklage nicht zu berücksichtigen (st. Rspr.; siehe nur BGH, Beschlüsse vom 7. November 2018 - IV ZR 238/17, juris Rn. 7; vom 9. Juni 2015 - IX ZR 257/14, juris Rn. 3; jeweils mwN).
  • BGH, 09.06.2015 - IX ZR 257/14

    Streitwertbemessung: Gebührenstreitwert einer negativen Feststellungsklage

    Auszug aus BGH, 04.06.2019 - VIII ZB 76/18
    Ein solcher ist jedoch bei einer negativen Feststellungsklage nicht zu berücksichtigen (st. Rspr.; siehe nur BGH, Beschlüsse vom 7. November 2018 - IV ZR 238/17, juris Rn. 7; vom 9. Juni 2015 - IX ZR 257/14, juris Rn. 3; jeweils mwN).
  • BGH, 03.04.2019 - VII ZB 59/18

    Bemessung des Werts des Beschwerdegegenstands bei einer Berufungseinlegung durch

    Auszug aus BGH, 04.06.2019 - VIII ZB 76/18
    Eine solche unzumutbare Erschwerung des Zugangs zu der an sich gegebenen Berufung kann in einem Fehler bei der Bewertung des Beschwerdegegenstands liegen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. September 2013 - II ZB 6/12, NZG 2013, 1258 Rn. 8; vom 14. Juni 2016 - VIII ZB 4/16, WuM 2016, 501 Rn. 3 ff.; vom 3. April 2019 - VII ZB 59/18, juris Rn. 11).
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