Rechtsprechung
   BGH, 04.07.2002 - I ZR 81/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,6342
BGH, 04.07.2002 - I ZR 81/00 (https://dejure.org/2002,6342)
BGH, Entscheidung vom 04.07.2002 - I ZR 81/00 (https://dejure.org/2002,6342)
BGH, Entscheidung vom 04. Juli 2002 - I ZR 81/00 (https://dejure.org/2002,6342)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Haustürgeschäft - Widerruf - Widerrufsfrist - Widerrufsbelehrung - Verbraucher - Verbraucherschutz - Beginn - Zusatz - Verwirrung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Haustürgeschäfte - Anforderungen an die Widerrufsbelehrung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 355 Abs. 2 S. 1; UWG § 1
    Anforderungen an die Deutlichkeit einer Widerrufsbelehrung

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 12.07.2016 - XI ZR 501/15

    Zur angeblich rechtsmissbräuchliche Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts

    Soweit der I. Zivilsenat ähnlich gestaltete Widerrufsbelehrungen an dieser, im konkreten Fall § 355 BGB in der seit dem 1. Januar 2002 geltenden Fassung entnommenen Anforderung hat scheitern lassen (BGH, Urteile vom 4. Juli 2002 - I ZR 55/00, WM 2002, 1989, 1991 f. und - I ZR 81/00, juris Rn. 25 ff.; dazu auch BGH, Urteil vom 23. September 2010 - VII ZR 6/10, BGHZ 187, 97 Rn. 14), wurde die Widerrufsbelehrung - mit dem hier zur Entscheidung stehenden Fall nicht vergleichbar - in einem Vertragsverhältnis erteilt, das nicht der gesetzlichen Schriftform unterlag.
  • OLG München, 27.03.2012 - 5 U 4557/11

    Haustürgeschäft: Verwirkung des Widerrufsrechts bei fehlerhafter

    b) Ebenso kommt es nicht darauf an, dass die Widerrufsbelehrung in der Tat gem. § 2 Abs. 1 Satz 3 HWiG ("Die Belehrung darf keine anderen Erklärungen enthalten") fehlerhaft ist, weil sie hinsichtlich des Fristbeginns zusätzliche, von der eigentlichen Belehrung ablenkende (BGH, Urteile vom 04.07.2002 - I ZR 81/00, BGHReport 2002, 1016 unter II 2 und I ZR 55/00, NJW 2002, 3396, unter II 3) und nicht ausnahmsweise zulässige (BGH, Urteil vom 13.01.2009 - XI ZR 118/08, WM 2009, 350, Rn. 23 ff; Urteil vom 24.04.2007 - XI ZR 191/06, BHGZ 172, 157, Rn. 13 ff) Informationen beinhaltet.
  • OLG Köln, 28.11.2012 - 13 U 221/11

    Annahme einer Verwirkung im Bereich des Haustürwiderrufsgesetzes (HWiG);

    Da zudem der BGH (Urt. v. 14.07.2002, I ZR 81/00, zit. nach juris, Tz. 25 ff.) bereits 2002 auch die im vorliegenden Fall verwendete Formulierung beanstandet hat, war das Bestehen eines Widerrufsrechts dementsprechend - bei objektiver Betrachtung - bereits 2002 bekannt, unabhängig davon, ob die Klägerin konkret davon wusste.
  • LG Düsseldorf, 28.05.2008 - 14c O 200/07

    Widerrufsfrist eines verbundenen Verbraucherdarlehensvertrags bei unrichtiger

    Die Belehrung ist mithin unrichtig (vgl. OLG Karlsruhe, 4 U 70/06 Urteil vom 28.09.2007, zitiert nach juris, Rdnr. 36 ff, m.w.N.; BGH, I ZR 81/00, Urteil vom 04.07.2002, zitiert nach juris, Rdnr. 19 ff., m.w.N.).
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