Rechtsprechung
| BGH, 04.07.2012 - 2 StR 122/12 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- HRR Strafrecht
Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG; § 24 StPO; § 30 StPO
Unparteilichkeit des Richters am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Krehl (Anzeige von Umständen, die eine Ablehnung wegen Befangenheit rechtfertigen könnten; Besorgnis der Befangenheit) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 24 StPO, § 30 StPO
Selbstablehnung eines Richters eines Strafsenats des BGH: Festhaltung an den Gründen der Zurückweisung früherer Ablehnungsanträge gegen denselben Richter - Wolters Kluwer
Anforderungen an die Feststellung von Gründen zur Rechtfertigung der Unabhängigkeit eines Richters am Bundesgerichtshof
- rewis.io
Selbstablehnung eines Richters eines Strafsenats des BGH: Festhaltung an den Gründen der Zurückweisung früherer Ablehnungsanträge gegen denselben Richter
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 30
Anforderungen an die Feststellung von Gründen zur Rechtfertigung der Unabhängigkeit eines Richters am Bundesgerichtshof - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Erfurt, 02.12.2011 - 2 KLs 850 Js 34356/09
- BGH, 04.07.2012 - 2 StR 122/12
- BGH, 06.09.2012 - 2 StR 122/12
- BGH, 18.12.2012 - 2 StR 122/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BVerfG, 23.05.2012 - 2 BvR 610/12
Unabhängigkeit des gesetzlichen Richters und Besetzungsstreit am BGH …
Auszug aus BGH, 04.07.2012 - 2 StR 122/12
Zur Frage einer - in der vorliegenden Konstellation ausgeschlossenen - unabhängigkeitsbeeinträchtigenden Einflussnahme auf die durch das Präsidium zur Frage der Besetzung des Senates angehörten Richter wird ergänzend auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 13. Juni 2012 verwiesen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 13. Juni 2012 - 2 BvR 610/12, 2 BvR 625/12). - BGH, 20.06.2012 - 2 StR 166/12
Hinderung an der Mitwirkung über Ablehnungsgesuche im Zusammenhang mit dem …
Auszug aus BGH, 04.07.2012 - 2 StR 122/12
Mit Beschlüssen vom 20. Juni 2012 ( 2 StR 61/12 und 2 StR 166/12) hat der Senat u.a. Prof. Dr. Krehl betreffende - weitere - Befangenheitsgesuche als unbegründet zurückgewiesen. - BGH, 20.06.2012 - 2 StR 61/12
Gesetzlicher Richter; Besorgnis der Befangenheit von Richtern des BGH im …
Auszug aus BGH, 04.07.2012 - 2 StR 122/12
Mit Beschlüssen vom 20. Juni 2012 ( 2 StR 61/12 und 2 StR 166/12) hat der Senat u.a. Prof. Dr. Krehl betreffende - weitere - Befangenheitsgesuche als unbegründet zurückgewiesen.
- BGH, 09.05.2012 - 2 StR 622/11
Gesetzlicher Richter; Besorgnis der Befangenheit von Richtern des BGH im …
Auszug aus BGH, 04.07.2012 - 2 StR 122/12
Der Senat hat bereits mit Beschlüssen vom 9. Mai 2012 ( 2 StR 620/11, 2 StR 622/11 und 2 StR 25/12) Befangenheitsgesuche gegen Prof. Dr. Krehl auf der Grundlage der damaligen dienstlichen Erklärungen des Richters als unbegründet zurückgewiesen. - BGH, 09.05.2012 - 2 StR 620/11
Gesetzlicher Richter; Besorgnis der Befangenheit von Richtern des BGH im …
Auszug aus BGH, 04.07.2012 - 2 StR 122/12
Der Senat hat bereits mit Beschlüssen vom 9. Mai 2012 ( 2 StR 620/11, 2 StR 622/11 und 2 StR 25/12) Befangenheitsgesuche gegen Prof. Dr. Krehl auf der Grundlage der damaligen dienstlichen Erklärungen des Richters als unbegründet zurückgewiesen. - BGH, 09.05.2012 - 2 StR 25/12
Gesetzlicher Richter; Besorgnis der Befangenheit von Richtern des BGH im …
Auszug aus BGH, 04.07.2012 - 2 StR 122/12
Der Senat hat bereits mit Beschlüssen vom 9. Mai 2012 ( 2 StR 620/11, 2 StR 622/11 und 2 StR 25/12) Befangenheitsgesuche gegen Prof. Dr. Krehl auf der Grundlage der damaligen dienstlichen Erklärungen des Richters als unbegründet zurückgewiesen.