Rechtsprechung
   BGH, 04.07.2012 - XII ZR 80/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,21001
BGH, 04.07.2012 - XII ZR 80/10 (https://dejure.org/2012,21001)
BGH, Entscheidung vom 04.07.2012 - XII ZR 80/10 (https://dejure.org/2012,21001)
BGH, Entscheidung vom 04. Juli 2012 - XII ZR 80/10 (https://dejure.org/2012,21001)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1378 Abs 2 S 1 BGB, § 1381 BGB, § 1384 BGB vom 06.07.2009, Zugew/VormRÄndG
    Zugewinnausgleichsforderung: Stichtag für die Begrenzung nach gesetzlicher Neuregelung

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1378 Abs. 2 S. 1, 1381, 1384
    Höhe der Zugewinnausgleichsforderung bei unverschuldetem Vermögensverlust zwischen Rechtshängigkeit des Scheidungsantrags und Beendigung des Güterstands

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Vorverlegung des Stichtags für die Begrenzung der Zugewinnausgleichsforderung auf den Zeitpunkt der Rechtshängigkeit des Scheidungsantrags durch die Neuregelung des § 1384 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1378 Abs. 2 S. 1; BGB § 1381; BGB § 1384
    Vorverlegung des Stichtags für die Begrenzung der Zugewinnausgleichsforderung auf den Zeitpunkt der Rechtshängigkeit des Scheidungsantrags durch die Neuregelung des § 1384 BGB

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Stichtag für die Begrenzung der Zugewinnausgleichsforderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Wenn der DAX nach Zustellung des Scheidungsantrages fällt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Stichtag für die Begrenzung der Zugewinnausgleichsforderung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Stichtag für die Begrenzung der Zugewinnausgleichsforderung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Zeitpunkt des Zugewinnausgleichs (Härtefallregelung)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Stichtag für die Begrenzung der Zugewinnausgleichsforderung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Zugewinnausgleich: Vermögensminderung nach Zustellung des Scheidungsantrags

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Wirklicher Wert eines Aktiendepots kann bei Berechnung des Zugewinns nicht auf niedrigeres Kursniveau heruntergerechnet werden

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Zugewinnausgleich bei unverschuldetem Vermögensverlust nach Rechtshängigkeit des Scheidungsantrags

Sonstiges (4)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 04.07.2012, Az.: XII ZR 80/10 (Zugewinnausgleich: Korrektur unbilliger Ergebnisse bei unverschuldetem Vermögensverlust)" von VorsRiOLG Dr. Rainer Hoppenz, original erschienen in: FamRZ 2012, 1479 - 1483.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 04.07.2012, Az.: XII ZR 80/10 (Zugewinnausgleich/Neufassung des § 1384 BGB/Ergebniskorrektur)" von VorsRiOLG Dr. Jürgen Soyka, original erschienen in: FuR 2012, 593 - 595.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Schutz des Zugewinnausgleichsschuldners bei unverschuldetem Vermögensverfall zwischen Rechtshängigkeit und Rechtskraft" von AR Dr. Philipp S. Fischinger, LL.M., original erschienen in: NJW 2012, 3611 - 3614.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Billigkeit im Güterrecht - Relativität des Stichtagsprinzips?" von Vors. RiOLG Dieter Büte, original erschienen in: FuR 2013, 618 - 622.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 2657
  • MDR 2012, 1040
  • DNotZ 2012, 851
  • FamRZ 2012, 1479



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 08.11.2017 - XII ZR 108/16

    Zugewinnausgleichsverfahren Anwendung des Ertragswertverfahrens bei der

    Wie auch das Berufungsgericht gesehen hat, folgt aus diesem Stichtagsprinzip, dass für die Bewertung eines in die Zugewinnberechnung fallenden Vermögensgegenstandes grundsätzlich auf die Erkenntnismöglichkeiten an diesem Stichtag abzustellen ist (vgl. etwa Senatsurteile vom 4. Juli 2012 - XII ZR 80/10 - FamRZ 2012, 1479 Rn. 22 ff. und vom 17. November 2010 - XII ZR 170/09 - FamRZ 2011, 183 Rn. 24 ff., letzteres auch zu Ausnahmen).
  • BGH, 13.11.2012 - XI ZR 334/11

    Schadenersatzanspruch bei fehlerhafter Beratung eines Kapitalanlegers: Umwandlung

    Zwar kann die Zulassung der Revision nicht auf einzelne Rechtsfragen oder Elemente des geltend gemachten Anspruchs begrenzt werden, sondern nur auf einen tatsächlich und rechtlich selbstständigen und damit abtrennbaren Teil des Gesamtstreitstoffs, auf den auch eine Partei die Revision beschränken könnte (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 27. September 2011 - XI ZR 182/10, BGHZ 191, 119 Rn. 8, vom 20. März 2012 - XI ZR 340/10, juris Rn. 9 und vom 4. Juli 2012- XII ZR 80/10, NJW 2012, 2657 Rn. 8).
  • BGH, 16.07.2014 - XII ZR 108/12

    Zugewinnausgleichsanspruch: Anwendbarkeit neuen Rechts wenn die Ehe bei

    Eine einschränkende Auslegung dahin, dass von der Neuregelung nur Fälle erfasst werden, in denen der Ausgleichspflichtige für den bis zur Beendigung des Güterstands eingetretenen Vermögensverlust verantwortlich ist, kommt angesichts des insoweit klaren Wortlauts der §§ 1378 Abs. 2 Satz 1, 1384 BGB, die in ihrer Zielrichtung sowohl der Gesetzesbegründung als auch der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses entsprechen, nicht in Betracht (Senatsurteil vom 4. Juli 2012 - XII ZR 80/10 - FamRZ 2012, 1479 Rn. 30).

    Auf die vom Berufungsgericht hilfsweise aufgeworfene Frage, ob dem Antragsgegner im Hinblick auf den Vermögensverlust zwischen Rechtshängigkeit des Scheidungsantrags und Rechtskraft der Scheidung gemäß § 1381 BGB ein Leistungsverweigerungsrecht zusteht (vgl. hierzu Senatsurteil vom 4. Juli 2012 - XII ZR 80/10 - FamRZ 2012, 1479 Rn. 32 f.), kommt es deshalb nicht an.

  • BGH, 16.10.2012 - XI ZR 368/11

    Bankenhaftung bei Anlageberatung: Aufklärungspflichten bei dem Verkauf von

    a) Die Zulassung der Revision kann allerdings nicht auf einzelne Rechtsfragen oder Anspruchselemente beschränkt werden, sondern nur auf einen tatsächlich und rechtlich selbständigen und damit abtrennbaren Teil des Gesamtstreitstoffs, auf den auch die Partei selbst ihre Revision beschränken könnte (st. Rspr.; BGH, Urteile vom 27. September 2011 - XI ZR 182/10, BGHZ 191, 119 Rn. 8, vom 20. März 2012 - XI ZR 340/10, juris Rn. 9 und vom 4. Juli 2012 - XII ZR 80/10, NJW 2012, 2657 Rn. 8; Beschlüsse vom 16. Dezember 2010 - III ZR 127/10, WM 2011, 526 Rn. 5, vom 7. Juni 2011 - VI ZR 225/10, ZUM 2012, 35 Rn. 4 und vom 13. Dezember 2011 - XI ZR 9/11, juris Rn. 5).
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