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   BGH, 04.07.2018 - XII ZB 448/17   

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BGH, 04.07.2018 - XII ZB 448/17 (https://dejure.org/2018,22700)
BGH, Entscheidung vom 04.07.2018 - XII ZB 448/17 (https://dejure.org/2018,22700)
BGH, Entscheidung vom 04. Juli 2018 - XII ZB 448/17 (https://dejure.org/2018,22700)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW

    § 16 Abs. 1 des Gesetzes über die humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen, §§ ... 112 Nr. 1, 117 Abs. 3, 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG, § 16 Abs. 1 HIVHG, § 17 Abs. 1 HIVHG, § 18 Abs. 1 ContStifG, § 1578 b BGB, § 15 HIVHG, § 16 Abs. 3 HIVHG, § 16 Abs. 2 HIVHG, § 17 Abs. 2 HIVHG, § 14 des Anti-D-Hilfegesetzes, § 18 Abs. 2 ContStifG, § 1 HIVHG, §§ 15 Abs. 4, 16 Abs. 2, 3 HIVHG, § 1610 a BGB, § 1578 b Abs. 1 Satz 1 BGB, § 1578 b Abs. 1 Satz 2 und 3 BGB, § 1578 b Abs. 1 BGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 16 Abs 1 HIVHG, § 17 Abs 1 HIVHG, § 1578b Abs 1 BGB
    Nachehelicher Unterhalt: Berücksichtigung einer Rente nach dem HIV-Hilfegesetz bei der Bemessung des Unterhalts; Zurückstellung einer Entscheidung über eine Befristung oder Herabsetzung des Unterhaltsanspruchs

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung von Leistungen nach § 16 Abs. 1 HIVHG bei der Unterhaltsbemessung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HIVHG § 16 Abs. 1; HIVHG § 17 Abs. 1; BGB § 1578b
    Berücksichtigung von Leistungen nach § 16 Abs. 1 HIVHG bei der Unterhaltsbemessung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    HIV-Hilfe - und die Bemessung des nachehelichen Unterhalts

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nachehelicher Unterhalt - und seine Befristung oder Herabsetzung

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - Rente nach dem HIV-Hilfegesetz und die Unterhaltsbemessung

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Nachehelicher Unterhalt bei Bezug von Leistungen nach dem HIV-Hilfegesetz

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    § 1578b BGB

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2638
  • MDR 2018, 1318
  • FamRZ 2018, 1506
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 16.10.2019 - XII ZB 341/17

    Bemessung des eheangemessenen Selbstbehalts als Aufgabe des Tatrichters in einem

    Ein ehebedingter Nachteil äußert sich in der Regel darin, dass der unterhaltsberechtigte Ehegatte nachehelich nicht die Einkünfte erzielt, die er ohne Ehe und Kinderbetreuung erzielen würde (Senatsbeschlüsse vom 4. Juli 2018 - XII ZB 448/17 - FamRZ 2018, 1506 Rn. 23 und vom 8. Juni 2016 - XII ZB 84/15 - FamRZ 2016, 1345 Rn. 14 mwN).

    In diesem Zusammenhang kann auch eine lange Dauer von Trennungsunterhaltszahlungen bedeutsam sein (Senatsbeschlüsse vom 4. Juli 2018 - XII ZB 448/17 - FamRZ 2018, 1506 Rn. 24 und vom 8. Juni 2016 - XII ZB 84/15 - FamRZ 2016, 1345 Rn. 15 mwN).

    Aus dem Begriff der Angemessenheit folgt aber zugleich, dass der nach § 1578 b Abs. 1 BGB herabgesetzte Unterhaltsbedarf jedenfalls das Existenzminimum des Unterhaltsberechtigten erreichen muss (Senatsbeschlüsse vom 4. Juli 2018 - XII ZB 448/17 - FamRZ 2018, 1506 Rn. 25 mwN und vom 8. Juni 2016 - XII ZB 84/15 - FamRZ 2016, 1345 Rn. 16 mwN).

    Der rechtlichen Überprüfung unterliegt insbesondere, ob der Tatrichter sich mit dem Verfahrensstoff und den Beweisergebnissen umfassend und widerspruchsfrei auseinandergesetzt hat, seine Würdigung also vollständig und rechtlich möglich ist und nicht gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (Senatsbeschlüsse vom 4. Juli 2018 - XII ZB 448/17 - FamRZ 2018, 1506 Rn. 26 und vom 8. Juni 2016 - XII ZB 84/15 - FamRZ 2016, 1345 Rn. 17 mwN).

    Denn insoweit ist das Oberlandesgericht zutreffend davon ausgegangen, dass eine Befristung des Unterhaltsanspruchs im Hinblick auf einen fortwirkenden ehebedingten Nachteil regelmäßig ausscheidet (vgl. Senatsbeschluss vom 4. Juli 2018 - XII ZB 448/17 - FamRZ 2018, 1506 Rn. 29; Senatsurteil vom 18. Februar 2015 - XII ZR 80/13 - FamRZ 2015, 824 Rn. 24 mwN).

  • OLG Frankfurt, 03.05.2019 - 2 UF 273/17

    Unterhaltsanspruch der nichtehelichen Mutter unabhängig von neuer Partnerschaft

    jj) Ein Wohnvorteil ist dem Antragsgegner, der seit seinem Umzug die im Alleineigentum seiner Ehefrau stehende Ehewohnung mitbenutzt, schon deshalb nicht zuzurechnen, weil die Immobilie finanziert ist und die Zins- und Tilgungsleistungen - darauf kommt es nach der neueren Rechtsprechung des BGH an (FamRZ 2017, 519 ff. mit Anmerkung Hauß, sowie BGH, FamRZ 2018, 1506 ff.; Borth, FamRZ 2019, 160 ff., vgl. auch den Unterhaltsgrundsatz Nr. 5 des OLG Frankfurt a. M.) - einen etwaigen Wohnvorteil übersteigen.
  • BGH, 13.11.2019 - XII ZB 3/19

    Bemessung von nachehelichem Unterhalt; Berechtigung eines Erwerbstätigenbonus;

    Das gilt insbesondere für eine bereits mögliche Entscheidung über die Herabsetzung nach § 1578 b Abs. 1 BGB (Senatsbeschluss vom 4. Juli 2018 XII ZB 448/17 FamRZ 2018, 1506 Rn. 27 mwN).

    Auch wird das Oberlandesgericht zu erwägen haben, ob bezogen auf den streitbefangenen Unterhaltszeitraum zunächst eine - gegebenenfalls stufenweise - Herabsetzung des Unterhalts vorzunehmen ist (vgl. Senatsbeschluss vom 4. Juli 2018 XII ZB 448/17 FamRZ 2018, 1506 Rn. 27 mwN).

  • BGH, 25.09.2019 - XII ZB 25/19

    Berücksichtigung der Unterhaltspflicht gegenüber einem neuen Ehegatten für die

    In diesem Zusammenhang kann auch eine lange Dauer von Trennungsunterhaltszahlungen bedeutsam sein (Senatsbeschluss vom 4. Juli 2018 - XII ZB 448/17 - FamRZ 2018, 1506 Rn. 24 mwN).

    Aus dem Begriff der Angemessenheit folgt aber zugleich, dass der nach § 1578 b Abs. 1 BGB herabgesetzte Unterhaltsbedarf jedenfalls das Existenzminimum des Unterhaltsberechtigten erreichen muss (Senatsbeschluss vom 4. Juli 2018 - XII ZB 448/17 - FamRZ 2018, 1506 Rn. 25 mwN).

    Der rechtlichen Überprüfung unterliegt insbesondere, ob der Tatrichter sich mit dem Verfahrensstoff und den Beweisergebnissen umfassend und widerspruchsfrei auseinandergesetzt hat, seine Würdigung also vollständig und rechtlich möglich ist und nicht gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (Senatsbeschluss vom 4. Juli 2018 - XII ZB 448/17 - FamRZ 2018, 1506 Rn. 26 mwN).

  • OLG Frankfurt, 14.06.2019 - 8 UF 25/18
    Der vom Bundesgerichtshof zum Elternunterhalt aufgestellte Grundsatz, neben den Zinsen auch die Tilgungsleistungen bis zur Höhe des Wohnvorteils vom Einkommen des Unterhaltspflichtigen abzuziehen, ohne dass dies seine Befugnis zur Bildung eines zusätzlichen Altersvorsorgevermögens schmälert (BGH FamRZ 2017, 519, bestätigt in einem obiter dictum auch im Rahmen eines Verfahrens zum nachehelichen Unterhalt:BGH FamRZ 2018, 1506, Rn. 31), gilt auch beim Kindesunterhalt, solange und soweit der Mindestkindesunterhalt gedeckt ist.

    "Die Zurückverweisung gibt dem Oberlandesgericht zugleich Gelegenheit, auf der Grundlage der Rechtsprechung des Senats (Senatsbeschluss BGHZ 213, 288 = FamRZ 2017, 519) im Zusammenhang mit dem angerechneten Wohnvorteil die Berücksichtigung auch der Tilgungsleistungen des Antragsgegners in Betracht zu ziehen" (BGH, Beschluss vom 04. Juli 2018 - XII ZB 448/17, FamRZ 2018, 1506, Rn. 31).

  • OLG Hamm, 07.09.2018 - 7 UF 9/18
    Über die Frage der Unterhaltsbefristung oder -herabsetzung kann indes erst entschieden werden, wenn die Verhältnisse der Ehegatten wirtschaftlich entflochten sind und sich danach abschätzen lässt, ob ehebedingte Nachteile dauerhaft bestehen oder nicht (BGH, NJW 2018, 2638, Rn. 27).

    Kann dies dagegen aufgrund der gegebenen Sachlage und der zuverlässig voraussehbaren Umstände nicht festgestellt werden, sind diese Fragen in einem späteren Abänderungsverfahren zu entscheiden (BGH, NJW 2018, 2638; BGH, FamRZ 2010, 1884; BGH, FamRZ 2010, 1238).

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