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   BGH, 04.08.2008 - EnZR 14/08   

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https://dejure.org/2008,13552
BGH, 04.08.2008 - EnZR 14/08 (https://dejure.org/2008,13552)
BGH, Entscheidung vom 04.08.2008 - EnZR 14/08 (https://dejure.org/2008,13552)
BGH, Entscheidung vom 04. August 2008 - EnZR 14/08 (https://dejure.org/2008,13552)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 23.05.2006 - VIII ZR 28/06

    Vollstreckungsschutz im Revisionsverfahren

    Auszug aus BGH, 04.08.2008 - EnZR 14/08
    Insofern ist der Streitfall nicht vergleichbar mit der Fallkonstellation, der der von der Beklagten angeführten Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 23. Mai 2006 - VIII ZR 28/06, NJW-RR 2007, 11 - zugrunde lag.
  • BGH, 25.09.2007 - KZR 24/07

    Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung im Revisionsverfahren

    Auszug aus BGH, 04.08.2008 - EnZR 14/08
    Darüber hinaus entspricht es der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass die Einstellung nach § 719 Abs. 2 ZPO regelmäßig dann zu versagen ist, wenn der Schuldner es versäumt hat, im Berufungsrechtszug einen ihm möglichen und zumutbaren Vollstreckungsschutzantrag nach § 712 ZPO zu stellen (BGH, Beschl. v. 25.9.2007 - KZR 24/07, DGVZ 2007, 380 Tz. 4 m.w.N.).
  • BGH, 09.11.1995 - I ZR 220/95

    "Umgehungsprogramm"; Überwiegendes Interesse des Gläubigers an der Vollstreckung

    Auszug aus BGH, 04.08.2008 - EnZR 14/08
    Allein der Umstand, dass die Vollstreckung das Prozessergebnis vorwegnehmen würde, stellt keinen unersetzlichen Nachteil dar (BGH, Beschl. v. 9.11.1995 - I ZR 220/95, GRUR 1996, 78 = WRP 1996, 107 - Umgehungsprogramm, m.w.N.).
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