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   BGH, 04.08.2015 - 3 StR 267/15   

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https://dejure.org/2015,26115
BGH, 04.08.2015 - 3 StR 267/15 (https://dejure.org/2015,26115)
BGH, Entscheidung vom 04.08.2015 - 3 StR 267/15 (https://dejure.org/2015,26115)
BGH, Entscheidung vom 04. August 2015 - 3 StR 267/15 (https://dejure.org/2015,26115)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 242 StGB; § 243 StGB; § 49 StGB; § 23 StGB; § 64 StGB
    Besonders schwerer Fall des Diebstahls (mögliche Kompensation der Indizwirkung des Regelbeispiels aufgrund anderer gesetzlich vertypter Milderungsgründe; Versuch); rechtsfehlerhaft unterbliebene Prüfung der Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  • lexetius.com
  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Besonders schwerer Fall - und das Regelbeispiel

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Bremen, 31.03.2021 - 1 Ss 50/20

    Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Regelbeispiel

    Dies bedeutet, dass trotz Vorliegens eines Regelbeispiels in Ausnahmefällen ein besonders schwerer Fall verneint werden kann, wenn eine Reihe von gewichtigen Strafmilderungsgründen - hierbei kann es sich um vertypte oder sonstige Milderungsfaktoren handeln - Unrecht und Schuld des Täters als gemindert erscheinen lassen (siehe BGH, Beschluss vom 04.08.2015 - 3 StR 267/15, BeckRS 2015, 16316).
  • BGH, 24.11.2015 - 3 StR 410/15

    Sachlich-rechtlich mangelhaftes Unterlassen der sich aufdrängenden Prüfung einer

    Bei dieser Sachlage drängt sich nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Dezember 2007 - 5 StR 485/07, NStZ-RR 2008, 107; vom 21. Oktober 2008 - 3 StR 382/08, NStZ-RR 2009, 59; vom 24. September 2009 - 3 StR 340/09, juris; vom 15. Juni 2010 - 4 StR 229/10, NStZ-RR 2010, 319; vom 20. Dezember 2011 - 3 StR 421/11, NStZ-RR 2012, 204; vom 1. März 2012 - 2 StR 30/12, juris; vom 22. Januar 2013 - 5 StR 378/12, NStZ-RR 2013, 171 (Ls); vom 25. März 2014 - 1 StR 86/14, juris; vom 4. August 2015 - 3 StR 267/15, juris) die Prüfung einer Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt auf.
  • BGH, 10.12.2019 - 3 StR 489/19
    Soweit das Landgericht bei der Strafzumessung in den Fällen des versuchten Diebstahls nicht in den Blick genommen hat, dass der vertypte Milderungsgrund des § 23 Abs. 2 StGB die Indizwirkung der besonders schweren Fälle nach § 243 Abs. 1 Satz 2 StGB entkräften könnte (s. etwa BGH, Beschluss vom 4. August 2015 - 3 StR 267/15, juris Rn. 3 mwN), beruht das Urteil darauf nicht, da auszuschließen ist, dass das Landgericht geringere Strafen festgesetzt hätte.
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