Rechtsprechung
   BGH, 04.08.2016 - 4 StR 142/16   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 17 Abs. 2 JGG; § 18 Abs. 2 JGG; § 46 StGB
    Verhängung von Jugendstrafe wegen Schwere der Schuld (Maßgeblichkeit des subjektiven Unrechts; Bemessung der Jugendstrafe)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 17 Abs. 2 JGG, § 337 Abs. 1 StPO, § 301 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 17 Abs 2 JGG, § 18 Abs 2 JGG
    Verhängung von Jugendstrafe: Besondere Schwere der Schuld; Strafzumessung unter Berücksichtigung von Erziehungsgedanke und Schuldausgleich bei schwerwiegenden Straftaten

  • Jurion

    Maßgeblicher Anknüpfungspunkt für die nach jugendspezifischen Kriterien zu bestimmende Schwere der Schuld nach § 17 Abs. 2 JGG

  • online-und-recht.de

    Bewährungsstrafe trotz tödlichem Verkehrs-Unfall wegen WhatsApp-Nutzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    JGG § 17 Abs. 2
    Maßgeblicher Anknüpfungspunkt für die nach jugendspezifischen Kriterien zu bestimmende Schwere der Schuld nach § 17 Abs. 2 JGG

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Tödlicher Unfall durch WhatsApp - 2 Jahre Jugendstrafe mit Bewährung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Jugendstrafe - und die Schwere der Schuld

  • lto.de (Kurzinformation)

    Haftstrafe nach tödlichem Verkehrsunfall: Bewährung für Frau mit Handy am Steuer

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Bei WhatsApp Mord?

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    "Schwere der Schuld" knüpft im Jugendstrafrecht primär an die innere Tatseite an

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2017, 648
  • NStZ-RR 2016, 325
  • NZV 2016, 531



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Wird zitiert von ... (9)  

  • OLG Hamburg, 21.07.2017 - 1 Ws 73/17  

    Jugendstrafsache: Kriterien zur Bestimmung der Schwere der Schuld sowie zur

    Entscheidend ist, inwieweit sich die charakterliche Haltung, die Persönlichkeit und die Tatmotivation des jugendlichen oder heranwachsenden Täters in der Tat in vorwerfbarer Schuld niedergeschlagen haben (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urt. v. 4. August 2016 - 4 StR 142/16, NStZ-RR 2016, 325; Urt. v. 20. April 2016 - 2 StR 320/1, NJW 2016, 2050, 2051 m.w.N.; Beschl. v. 14. August 2012 - 5 StR 318/12, NStZ 2013, 289, 290; ferner bereits BGH, Urt. v. 29. September 1961 - 4 StR 301/61, BGHSt 16, 261, 263; Urt. v. 11. November 1960 - 4 StR 387/60, BGHSt 15, 224, 226).

    Das gilt namentlich auch dann, wenn - wie hier - die Jugendstrafe in erster Linie wegen der Schwere der Schuld zu verhängen ist (vgl. BGH, Urt. v. 4. August 2016 - 4 StR 142/16, NStZ-RR 2016, 325, 326).

  • BGH, 20.09.2017 - 1 StR 112/17  

    Diebstahl mit Waffen (Beisichführen einer Waffe oder eines gefährlichen

    Allerdings ist das für die Strafzumessung bedeutsame Ausmaß des vorwerfbar, also schuldhaft verwirklichten Unrechts bei jugendlichen und - ggf. (vgl. § 105 Abs. 1 JGG) - heranwachsenden Straftätern unter Berücksichtigung der entwicklungsbedingten Besonderheiten in jugendspezifischer Weise zu bestimmen (BGH, Urteile vom 20. April 2016 - 2 StR 320/15, NJW 2016, 2050, 2051 und vom 4. August 2016 - 4 StR 142/16, NStZ-RR 2016, 325, 326 mwN).
  • BGH, 06.09.2018 - 4 StR 87/18  

    Urteil wegen Vergewaltigung und Tötung einer chinesischen Studentin rechtskräftig

    Beide Gesichtspunkte stehen dabei in der Regel miteinander im Einklang, da die charakterliche Haltung und das in der Tat zum Ausdruck kommende Persönlichkeitsbild nicht nur für das Erziehungsbedürfnis, sondern auch für die Bewertung der Schuld von Bedeutung sind (BGH, Urteile vom 23. Oktober 1997 - 5 StR 486/97; vom 4. August 2016 - 4 StR 142/16, NStZ 2017, 648, 649 mwN).
  • BGH, 18.07.2018 - 2 StR 150/18  

    Bemessen des Unrechtsgehalts der Tat bei der Prüfung der Schwere der Schuld

    Erziehungsgedanke und Schuldausgleich stehen in der Regel miteinander in Einklang (vgl. BGH Urteil vom 16. November 1993 - 4 StR 591/93, StV 1994, 598 f.; Urteil vom 23. April 1998 - 4 StR 12/98; Urteil vom 4. August 2016 - 4 StR 142/16, NStZ 2017, 648, 649).
  • BGH, 29.08.2018 - 5 StR 214/18  

    Notwendigkeit einer einer am Erziehungszweck ausgerichteten Strafzumessung bei

    Erziehungsgedanke und Schuldausgleich stehen dabei in der Regel miteinander in Einklang, da die charakterliche Haltung und das Persönlichkeitsbild, wie sie in der Tat zum Ausdruck gekommen sind, nicht nur für das Erziehungsbedürfnis, sondern auch für die Bewertung der Schuld von Bedeutung sind (vgl. BGH, Urteil vom 4. August 2016 - 4 StR 142/16, NStZ-RR 2016, 325; Beschluss vom 9. Januar 2018 - 1 StR 551/17 aaO).
  • OLG Hamburg, 02.03.2017 - 1 Ws 14/17  

    Begründung der Wiederholungsgefahr durch verfahrensfremde Taten

    Entscheidend ist, inwieweit sich die charakterliche Haltung, die Persönlichkeit und die Tatmotivation des jugendlichen oder heranwachsenden Täters in der Tat in vorwerfbarer Schuld niedergeschlagen haben (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urt. v. 4. August 2016 - 4 StR 142/16, NStZ-RR 2016, 325 ; Urt. v. 20. April 2016 - 2 StR 320/1, NJW 2016, 2050, 2051 m.w.N.; Beschl. v. 14. August 2012 - 5 StR 318/12, NStZ 2013, 289, 290; ferner bereits BGH, Urt. v. 29. September 1961 - 4 StR 301/61, BGHSt 16, 261, 263; Urt. v. 11. November 1960 - 4 StR 387/60, BGHSt 15, 224, 226).

    Das gilt namentlich auch dann, wenn - wie hier - die Jugendstrafe in erster Linie wegen der Schwere der Schuld zu verhängen ist (vgl. BGH, Urt. v. 4. August 2016 - 4 StR 142/16, NStZ-RR 2016, 325, 326).

  • LG Frankfurt/Main, 01.12.2016 - 8 KLs 1/16  

    Prozess um Raser: Tödlicher Temporausch

    Erziehungsgedanke und Schuldausgleich stehen dabei in der Regel miteinander in Einklang, da die charakterliche Haltung und das Persönlichkeitsbild, wie sie in der Tat zum Ausdruck gekommen sind, nicht nur für das Erziehungsbedürfnis, sondern auch für die Bewertung der Schuld von Bedeutung sind (vgl. BGH , Beschl. v. 04.08.2016, 4 StR 142/16; BGH , Beschl. v. 31.10.1995, 5 StR 470/95; BGH , Beschl. v. 6.5.2013, 1 StR 178/13; BGH , Beschl. v. 23.3.2010, 5 StR 556/09).
  • BGH, 09.01.2018 - 1 StR 551/17  

    Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung (Anwendbarkeit der Vollstreckungslösung

    Ungeachtet der gemäß § 18 Abs. 2 JGG grundsätzlich gebotenen vorrangigen Ausrichtung der Bemessung der Jugendstrafe anhand des Erziehungsgedankens (st. Rspr.; siehe nur BGH, Urteil vom 4. August 2016 - 4 StR 142/16, NStZ 2017, 648, 649 mwN), dienen Anordnung und Vollstreckung der Jugendstrafe auch dem gerechten Schuldausgleich (BGH aaO).
  • OLG Hamm, 09.03.2017 - 5 RVs 12/17  

    Besondere Begründungsanforderungen an die Verhängung einer Jugendstrafe wegen

    Entscheidend ist, inwieweit sich die charakterliche Haltung, die Persönlichkeit und die Tatmotivation des Jugendlichen oder Heranwachsenden Täters in der Tat in vorwerfbarer Schuld niedergeschlagen haben (zu vgl. BGH, NStZ-RR 2016, 325 f.).
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