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   BGH, 04.11.2020 - XII ZB 344/20   

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https://dejure.org/2020,39003
BGH, 04.11.2020 - XII ZB 344/20 (https://dejure.org/2020,39003)
BGH, Entscheidung vom 04.11.2020 - XII ZB 344/20 (https://dejure.org/2020,39003)
BGH, Entscheidung vom 04. November 2020 - XII ZB 344/20 (https://dejure.org/2020,39003)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW

    § 278 Abs. 1 FamFG, § ... 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG, § 34 Abs. 2 FamFG, § 278 Abs. 1 Satz 2 FamFG, § 68 Abs. 3 Satz 1 FamFG, §§ 68 Abs. 3 Satz 1, 278 Abs. 1 FamFG, § 278 FamFG, § 278 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 FamFG, § 74 Abs. 5 FamFG, § 74 Abs. 6 Satz 2 FamFG, § 74 Abs. 7 FamFG

  • rewis.io

    Betreuungsverfahren: Nachholung einer persönlichen Anhörung des Betroffenen durch das Beschwerdegericht; Pflicht des Betreuungsgerichts zum Sich-Verschaffen eines persönlichen Eindrucks vom kommunikationsunfähigen Betroffenen; Ersetzung der Verpflichtung durch ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Möglichkeit des Betreuungsgerichts vom Absehen einer persönlichen Anhörung des Betroffenen mangels Kundgabe seines Willens; Verschaffung eines persönlichen Eindrucks vom Betroffenen als Verpflichtung des Gerichts; Erforderliche Bestellung eines Verfahrenspflegers zur ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Persönliche Anhörung im Betreuungsverfahren

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)
  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Nachholung der persönlichen Anhörung des Betroffenen durch das Beschwerdegericht

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2021, 1881
  • FamRZ 2021, 224
  • Rpfleger 2021, 154
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 06.04.2022 - XII ZB 451/21

    Betreuungsverfahren - und das neue Sachverständigengutachten im

    Durch sie soll auch sichergestellt werden, dass sich das Gericht vor der Entscheidung einen persönlichen Eindruck von dem Betroffenen verschafft, durch den es in die Lage versetzt wird, das eingeholte Sachverständigengutachten zu würdigen (vgl. Senatsbeschluss vom 4. November 2020 - XII ZB 344/20 - FamRZ 2021, 244 Rn. 10 mwN).
  • BGH, 24.03.2021 - XII ZB 445/20

    Anhörungspflicht im Unterbringungsverfahren - und der schweigende Betroffene

    Schließlich soll § 319 Abs. 1 FamFG verhindern, dass es zu einer Unterbringung ohne persönlichen Kontakt zwischen Gericht und dem Betroffenen kommt (zur persönlichen Anhörung des Betroffenen gemäß § 278 Abs. 1 FamFG vor der Bestellung eines Betreuers oder der Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts vgl. Senatsbeschluss vom 4. November 2020 - XII ZB 344/20 - FamRZ 2021, 224 Rn. 10 mwN).

    Der Anspruch des Betroffenen auf rechtliches Gehör kann zudem auch durch die Bestellung eines Verfahrenspflegers gesichert werden (vgl. Senatsbeschluss vom 4. November 2020 - XII ZB 344/20 - FamRZ 2021, 224 Rn. 14 mwN zu § 278 FamFG).

  • BGH, 06.10.2021 - XII ZB 205/20

    Beschwerde in Betreuungsverfahren - und die neuen Tatsachen

    Zudem entbindet § 34 Abs. 2 FamFG nicht von der in § 278 Abs. 1 Satz 2 FamFG enthaltenen Verpflichtung, sich einen persönlichen Eindruck von dem Betroffenen zu verschaffen (vgl. Senatsbeschluss vom 4. November 2020 - XII ZB 344/20 - FamRZ 2021, 244 Rn. 10 mwN).
  • BGH, 23.02.2022 - XII ZB 424/21

    Persönliche Anhörung eines Betroffenen im Beschwerdeverfahren hinsichtlich

    Denn auch in diesem Fall wäre das Beschwerdegericht verpflichtet gewesen, sich jedenfalls einen persönlichen Eindruck von der Betroffenen zu verschaffen (Senatsbeschluss vom 4. November 2020 - XII ZB 344/20 - FamRZ 2021, 224 Rn. 10).
  • LG München II, 15.11.2021 - 6 T 1572/19

    Erkrankung, Insolvenzverfahren, Beschwerde, Betreuung, Attest,

    Die Kammer verkennt nicht, dass die persönliche Anhörung auch dazu dient, dass sich das Gericht vor der Entscheidung nach § 278 I S.2 FamFG einen persönlichen Eindruck von der betroffenen Person verschafft, durch den es in die Lage versetzt wird, das eingeholte Sachverständigengutachten zu würdigen (BGH, NJW 2021, 1881 Rn. 10, beck-online).
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