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   BGH, 04.12.1989 - NotZ 9/88   

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BGH, 04.12.1989 - NotZ 9/88 (https://dejure.org/1989,5550)
BGH, Entscheidung vom 04.12.1989 - NotZ 9/88 (https://dejure.org/1989,5550)
BGH, Entscheidung vom 04. Dezember 1989 - NotZ 9/88 (https://dejure.org/1989,5550)
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Papierfundstellen

  • DNotZ 1991, 80
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 11.07.2005 - NotZ 10/05

    Amtsunfähigkeit eines Notars

    Maßgeblich ist daher nicht, ob sie als "schwere" andere seelische Abartigkeit im Sinne des § 20 StGB einzuordnen oder gar geeignet wäre, die strafrechtliche Verantwortlichkeit oder zivilrechtliche Geschäftsfähigkeit des Notars zu beeinträchtigen oder aufzuheben (vgl. §§ 20, 21 StGB, § 104 Nr. 2 BGB), sondern ob durch den geistigen Mangel die ordnungsgemäße Berufsausübung und damit das Interesse der Rechtsuchenden auf dem Gebiet der vorsorgenden Rechtspflege (§ 1 BNotO) ernsthaft gefährdet wird (Senat, Beschluß vom 4. Dezember 1990 - NotZ 9/88 - DNotZ 1991, 80 f.).
  • VG Köln, 28.11.2017 - 7 K 7279/14
    vgl. BGH, Beschluss vom 04.12.1989 - NotZ 9/88 -, juris, Rz. 31.

    vgl. BGH, Beschluss vom 04.12.1989 - NotZ 9/88 -, juris, Rz. 28 ff. zu § 50 Abs. 1 Nr. 7 BNotO, auf den § 22 Abs. 3 S. 3 SNotV Bezug nimmt.

  • BGH, 14.01.1991 - NotZ 12/90
    Die Beeinträchtigung der geistigen Kräfte, die zur Dienstunfähigkeit führen kann, muß im übrigen keineswegs eine Folge einer geistigen Erkrankung im engeren Sinne sein (vgl. BGHR BNotO § 50 I Nr. 6 Geistesschwäche 1 und BRAO § 14 I Nr. 4 Berufsunfähigkeit 1; Arndt BNotO 2. Aufl. § 50 Anm. II 1.6 c; Seybold/Hornig BNotO 5. Aufl. § 50 Rdn. 14).
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