Rechtsprechung
   BGH, 05.01.2017 - VII ZR 184/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,1540
BGH, 05.01.2017 - VII ZR 184/14 (https://dejure.org/2017,1540)
BGH, Entscheidung vom 05.01.2017 - VII ZR 184/14 (https://dejure.org/2017,1540)
BGH, Entscheidung vom 05. Januar 2017 - VII ZR 184/14 (https://dejure.org/2017,1540)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 631 Abs 1 BGB, § 632 BGB
    Werklohnforderung bei Vereinbarung auf Stundenlohnbasis: Darlegungslast hinsichtlich des erforderlichen Zeitaufwandes

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die schlüssige Darlegung eines Werklohnanspruchs für Sanierungs- und Instandhaltungsarbeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die schlüssige Darlegung eines Werklohnanspruchs für Sanierungs- und Instandhaltungsarbeiten

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die schlüssige Darlegung eines Werklohnanspruchs für Sanierungs- und Instandhaltungsarbeiten

  • datenbank.nwb.de

    Werklohnforderung bei Vereinbarung auf Stundenlohnbasis: Darlegungslast hinsichtlich des erforderlichen Zeitaufwandes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wie sind Stundenlohnarbeiten im BGB-Bauvertrag abzurechnen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rechtliches Gehör - und das Beweisergebnis

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nochmalige Zeugenvernehmung in der Berufungsinstanz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der nach Zeitaufwand zu bemessende Vergütungsanspruch - und sein schlüssiger Vortrag

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Zur schlüssigen Begründung eines nach Zeitaufwand zu bemessenden Vergütungsanspruchs

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Vorlage differenzierter Stundennachweise zur Schlüssigkeit einer Werklohnforderung nicht erforderlich

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Zur schlüssigen Begründung eines nach Zeitaufwand zu bemessenden Vergütungsanspruchs

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wie sind Stundenlohnarbeiten im BGB-Bauvertrag abzurechnen? (IBR 2017, 121)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2017, 721
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG Köln, 20.10.2017 - 82 O 11/15

    Urteile gegen Deutsche Bank: Postbank-Übernahme könnte weitere 3 Milliarden Euro

    Eine sekundäre Darlegungslast besteht aber nicht, soweit für die primär beweisbelastete Partei eine weitere Sachaufklärung möglich und zumutbar ist (BGH, Beschluss vom 05. Januar 2017 - VII ZR 184/14 -, Rz. 19, juris).
  • BGH, 07.02.2019 - VII ZR 274/17

    Anwendung der Beweislastregeln zur Streitentscheidung als eine ultima ratio;

    Teilabnahmen im Sinne von § 641 Abs. 1 Satz 2 BGB setzen eine entsprechende vertragliche Vereinbarung hierüber voraus (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Januar 2017 - VII ZR 184/14 Rn. 21, BauR 2017, 721; BGH, Urteil vom 20. Oktober 2005 - VII ZR 155/04 Rn. 15, BauR 2006, 396 = NZBau 2006, 122).
  • OLG Köln, 14.06.2017 - 19 U 146/16

    Darlegungs- und Beweislast des Empfängers von Baugeld

    Jedenfalls ist nach allgemeinen Grundsätzen eine sekundäre Darlegungs- und Beweislast des Empfängers von Baugeld anzunehmen, die ihre Rechtfertigung darin findet, dass der primär darlegungsbelastete Anspruchsteller außerhalb des von ihm vorzutragenden Geschehensablaufs steht und keine nähere Kenntnis der maßgeblichen Umstände besitzt, während der Anspruchsgegner die wesentlichen Tatsachen kennt oder unschwer in Erfahrung bringen kann und es ihm zumutbar ist, nähere Angaben hierzu zu machen (ständige Rechtsprechung u.a. des Bundesgerichtshofs, vgl. etwa Beschluss vom 5.1.2017 - VII ZR 184/14 m.w.N., abrufbar bei juris).
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