Rechtsprechung
   BGH, 05.02.1996 - NotSt (Brfg) 1/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,14329
BGH, 05.02.1996 - NotSt (Brfg) 1/95 (https://dejure.org/1996,14329)
BGH, Entscheidung vom 05.02.1996 - NotSt (Brfg) 1/95 (https://dejure.org/1996,14329)
BGH, Entscheidung vom 05. Februar 1996 - NotSt (Brfg) 1/95 (https://dejure.org/1996,14329)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Entfernung aus dem Amt für die Dauer eines Jahres wegen eines Dienstvergehens - Beschränkung einer Anfechtung auf den Maßnahmenausspruch - Auswahl und Bemessung der zur Ahndung notwendigen Disziplinarmaßnahmen - Eintritt der Teilrechtskraft hinsichtlich eines Schuldspruchs - Verzögerliche und grob nachlässige Erledigung der Dienstgeschäfte - Auf Gleichgültigkeit und Interessenlosigkeit zurückzuführendes Fehlverhalten eines Notars

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Köln, 06.01.2014 - 2 X (Not) 4/13

    Amtsenthebung eines Notars wegen Beurkundung unzulässiger Maklerklauseln und

    Die Pflichtverletzungen des Beklagten sind - auch vor dem Hintergrund der disziplinarischen Vorbelastung und der bei der Geschäftsprüfung im Jahre 2005 erhobenen Beanstandungen - als außerordentlich gravierend anzusehen und offenbaren einen schwerwiegenden Mangel an dienstlicher Verantwortung und Einsicht in die Anforderungen, die im Interesse der Allgemeinheit, der Rechtsuchenden und auch des Ansehens des Notarstands an die Amtsführung eines Notars gestellt werden müssen (vgl. BGH, Urteil vom 5.2.1996 - NotSt (Brfg) 1/95, abrufbar bei juris).
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