Rechtsprechung
   BGH, 05.02.1996 - NotZ 26/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,11878
BGH, 05.02.1996 - NotZ 26/95 (https://dejure.org/1996,11878)
BGH, Entscheidung vom 05.02.1996 - NotZ 26/95 (https://dejure.org/1996,11878)
BGH, Entscheidung vom 05. Februar 1996 - NotZ 26/95 (https://dejure.org/1996,11878)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Ablehnung eines Antrags zur Notarsbestellung auf Grund mangelnder persönlichen Eignung des Antragstellers - Voraussetzungen der persönlichen Eignung im Sinne der Bundesnotarordnung (BNotO) - Eignung für das Amt des Notars als unbestimmter Rechtsbegriff - Einbeziehung ...

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 25.11.1996 - NotZ 48/95

    Gerichtliche Überprüfung der persönlichen Eignung für das Amt des Notars

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. bereits BGHZ 53, 95, 98), an der er auch nach der Novellierung des Berufszulassungsrechts (Gesetz zur Änderung des Berufsrechts der Notare und Rechtsanwälte vom 29.1.1991, BGBl I 150) festgehalten hat (BGHZ 124, 327, 331; zuletzt Beschl. v. 5. Februar 1996, NotZ 26/95).
  • BGH, 10.03.1997 - NotZ 19/96

    Persönliche Eignung für das Amt des Notars - Trunkenheit eines Rechtsanwalts im

    Wenn die Justizverwaltung bei der pflichtgemäßen Prüfung aller Umstände begründete Zweifel daran hat, ob der Bewerber diese Eigenschaften hat, darf sie ihn nicht oder noch nicht zum Notar bestellen (Beschlüsse vom 13. Dezember 1993 - NotZ 33/92 = NJW-RR 1994, 745 f; vom 13. Dezember 1993 - NotZ 40/92 = NJW-RR 1994, 753, 755 f; vom 18. September 1995 - NotZ 30/94 = NJW-RR 1996, 311 f [BGH 18.09.1995 - NotZ 30/94]; vom 5. Februar 1996 - NotZ 26/95, jeweils m.w. Nachw.).
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