Rechtsprechung
   BGH, 05.02.2003 - VIII ZR 111/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,167
BGH, 05.02.2003 - VIII ZR 111/02 (https://dejure.org/2003,167)
BGH, Entscheidung vom 05.02.2003 - VIII ZR 111/02 (https://dejure.org/2003,167)
BGH, Entscheidung vom 05. Februar 2003 - VIII ZR 111/02 (https://dejure.org/2003,167)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,167) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (16)

  • IWW
  • aufrecht.de

    Beweislast gegen Ernergieversorgungsunternehmen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Darlegungslast und Beweislast bei Rückforderung von gezahlten Stromkosten durch einen Privatkunden; Überhöhte Strompreise bei Überschreitung der Vergleichspreise um ein Drittel; Billigkeit und Angemessenheit der Stromtarife in Anbetracht der gesamten Kostenlage und ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Energieversorgungsunternehmen - Rückforderungsprozess eines Kunden

  • Bund der Energieverbraucher

    BEWAG-Prozess: Im Rückforderungsprozess erweiterte Darlegungspflicht.

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Beweislast für Unbilligkeit des Stromtarifs beim Kunden; Energiepreise; BEWAG; Versorgungsbetriebe

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Darlegungs- und Beweislast im Rückforderungsprozess des Kunden eines Energieversorgungsunternehmens

  • Judicialis

    BGB § 315 Abs. 3; ; BGB § 812

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 315 Abs. 3 § 812
    Rückforderung von Leistungen an ein Energieversorgungsunternehmen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Darlegungs- und Beweislast im Rückforderungsprozess

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Überhöhte Stromrechnung? - Berliner Kunde verlangt vom Stromversorger Geld zurück

Besprechungen u.ä. (4)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 315 Abs. 3, § 812
    Beweislast für Unbilligkeit der Stromtarife in Rückforderungsprozess bei Kunden des Energieversorgungsunternehmens

  • mietgerichtstag.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Billigkeitskontrolle von Tarifen der Versorgungsunternehmen (RiBGH Barbara Ambrosius)

  • cleanstate.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kritik an der Preissockel-Theorie des Bundesgerichtshofes zu § 315 BGB (Lothar Gutsche)

  • cleanstate.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kritik an der Preissockel-Theorie des Bundesgerichtshofes zu § 315 BGB

Papierfundstellen

  • BGHZ 154, 5
  • NJW 2003, 1449
  • MDR 2003, 676
  • WM 2003, 1728
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (107)

  • BGH, 04.02.2010 - IX ZR 18/09

    Vereinbarung eines die gesetzlichen Gebühren überschreitenden

    Dies gilt insbesondere für Sachverhaltskonstellationen, in denen die darlegungspflichtige Partei außerhalb des von ihr darzulegenden Geschehensablaufes steht und keine nähere Kenntnis der maßgeblichen Tatsachen besitzt, während der Gegner über ein derartiges Wissen verfügt und ihm nähere Angaben zumutbar sind; im Rahmen des Zumutbaren kann von ihm dann insbesondere das substantiierte Bestreiten einer negativen Tatsache unter Darlegung der für die positive Tatsache sprechenden Umstände verlangt werden (BGHZ 154, 5, 9; BGH, Urt. v. 14. Juli 2003 - II ZR 335/00, NJW-RR 2004, 556).
  • BGH, 11.02.2015 - IV ZR 213/14

    Zur Beteiligung des Versicherungsnehmers an Überschüssen und Bewertungsreserven

    Eine derartige Anwendung von § 315 BGB hätte zur Folge, dass den Versicherer die Darlegungs- und Beweislast für die Billigkeit der getroffenen Bestimmung träfe (vgl. BGH, Urteile vom 5. Februar 2003 - VIII ZR 111/02, BGHZ 154, 5, 8; vom 2. April 1964 - KZR 10/62, BGHZ 41, 271, 279; vom 30. Juni 1969 - VII ZR 170/67, NJW 1969, 1809 unter III 1).
  • BGH, 13.06.2007 - VIII ZR 36/06

    Anwendung von § 315 BGB auf Gaspreise

    Dem steht, anders als die Revision meint, die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 5. Februar 2003 (VIII ZR 111/02, NJW 2003, 1449) nicht entgegen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht