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   BGH, 05.02.2009 - I ZR 167/06   

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https://dejure.org/2009,28
BGH, 05.02.2009 - I ZR 167/06 (https://dejure.org/2009,28)
BGH, Entscheidung vom 05.02.2009 - I ZR 167/06 (https://dejure.org/2009,28)
BGH, Entscheidung vom 05. Februar 2009 - I ZR 167/06 (https://dejure.org/2009,28)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    METROBUS

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 5, § 15 Abs. 2 und Abs. 4

  • markenmagazin:recht

    Metrobus

    §§ 14, 15 MarkenG
    Keine Verwechslungsgefahr zwischen Marken mit dem Bestandteil Metro und Metrobus

  • IWW

Kurzfassungen/Presse (16)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS"

  • markenmagazin:recht (Pressemitteilung)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken METRO und METROBUS

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    METROBUS - Metro-Konzern unterliegt im Markenstreit um die Bezeichnung "METROBUS" gegen drei Verkehrsbetriebe jedenfalls im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs

     
  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS”

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Pressemitteilung)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen METRO und METROBUS

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Die Verwendung der Bezeichnung Metrobus im Bereich des Personennahverkehrs verletzt keine Kennzeichnungsrechte der Metro AG

  • drbuecker.de (Pressemitteilung)

    HVV Metrobus

  • drbuecker.de (Pressemitteilung)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS"

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Metrobus

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um "METROBUS"

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Erfolglose Klage der Metro AG gegen Linienbusbetrieb "Metrobus"

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS"

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Markenrecht - Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Metro-Konzern unterliegt im Markenstreit um die Bezeichnung METROBUS

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS"

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS"

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 757
  • ZIP 2009, 1184
  • MDR 2009, 759
  • GRUR 2009, 484
  • MMR 2009, 362 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (416)

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 78/14

    Streit zwischen den Sparkassen und dem Bankkonzern Santander wegen Verletzung der …

    Auch bei Ähnlichkeiten mit einer bekannten Marke nimmt der Verkehr häufig an, zwischen den Unternehmen, die die Zeichen benutzen, lägen wirtschaftliche oder organisatorische Verbindungen vor (vgl. BGH, Urteil vom 16. November 2000 - I ZR 34/98, GRUR 2001, 507, 509 = WRP 2001, 694 - EVIAN/REVIAN; Urteil vom 5. Februar 2009 - I ZR 167/06, GRUR 2009, 484 Rn. 80 = WRP 2009, 616 - METROBUS;… BGH, GRUR 2013, 1239 Rn. 47 - VOLKSWAGEN/Volks.Inspektion).
  • BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06

    airdsl

    Das schließt nicht aus, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer komplexen Marke für den durch die Marke im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (…EuGH, Urt. v. 6.10.2005 - C-120/04, Slg. 2005, I-8551 = GRUR 2005, 1042 Tz. 28 f. - THOMSON LIFE; BGH, Beschl. v. 22.9.2005 - I ZB 40/03, GRUR 2006, 60 Tz. 17 = WRP 2006, 92 - coccodrillo; Urt. v. 5.2.2009 - I ZR 167/06, GRUR 2009, 484 Tz. 32 = WRP 2009, 616 - METROBUS).
  • BGH, 07.03.2019 - I ZR 195/17

    SAM - Markenrechtsverletzung durch Verwendung eines markenrechtlich geschützten …

    Von einer kennzeichenmäßigen Verwendung ist auszugehen, wenn ein nicht unerheblicher Teil des angesprochenen Verkehrs in einem Zeichen den Hinweis auf die Herkunft einer Ware oder Dienstleistung aus einem bestimmten Unternehmen sieht (BGH, Urteil vom 5. Februar 2009 - I ZR 167/06, GRUR 2009, 484 Rn. 61 = WRP 2009, 616 - METROBUS).
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