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   BGH, 05.02.2009 - I ZR 186/06   

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https://dejure.org/2009,2817
BGH, 05.02.2009 - I ZR 186/06 (https://dejure.org/2009,2817)
BGH, Entscheidung vom 05.02.2009 - I ZR 186/06 (https://dejure.org/2009,2817)
BGH, Entscheidung vom 05. Februar 2009 - I ZR 186/06 (https://dejure.org/2009,2817)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Unterlassungsanspruch gegen die Verwendung der Bezeichnungen "MVG Metrobus", "MVG MetroBus" für Transportdienstleistungen im öffentlichen Nahverkehr aufgrund der Klagemarke "METRORAPID"; Berücksichtigung aller erheblichen Faktoren bei der Beurteilung der Ähnlichkeit der ...

  • Judicialis

    MarkenG § 14 Abs. 2; ; MarkenG § 15 Abs. 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2; MarkenG § 15 Abs. 2
    Verwechslungsgefahr zweier Marken; Schutzfähigkeit des Begriffs "Metro"

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 ; MarkenG § 15 Abs. 2
    Verwechslungsgefahr zweier Marken; Schutzfähigkeit des Begriffs "Metro"

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS"

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um "METROBUS"

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 21.10.2011 - 6 U 173/10

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr zweier

    Soweit der Erwerb eines eigenen Kennzeichenrechts des in Anspruch Genommenen in Betracht kommt, ist daneben zusätzlich auf den sogenannten Kollisionszeitpunkt abzustellen, in dem die Zeichen sich erstmals in rechtserheblicher Weise gegenüberstanden (vgl. BGH, GRUR 2001, 1161 [1162] = WRP 2001, 1207 - CompuNet / ComNet; GRUR 2009, 484 = WRP 2009, 616 [Rn. 40] - Metrobus; Urt. v. 05.02.2009 - I ZR 186/06 = BeckRS 2009, 08604 [Rn. 35] - MVG Metrobus; Ingerl / Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., § 15 Rn. 72, 103, § 14 Nr. 411 ff., 523 ff.).

    Auf die entsprechend anwendbaren vorstehenden Erwägungen zu lit. c wird verwiesen; in zeitlicher Hinsicht kommt es insoweit nur noch auf den Schluss der mündlichen Verhandlung an, weil den markenmäßigen Gebrauch legitimierende ältere Gegenrechte der Beklagten aus einem nicht eingetragenen Produktkennzeichen ausscheiden (vgl. BGH, Urt. v. 05.02.2009 - I ZR 186/06 = BeckRS 2009, 08604 [Rn. 35] - MVG Metrobus; Ingerl / Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., § 15 Rn. 12).

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