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   BGH, 05.04.1990 - IX ZR 16/89   

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https://dejure.org/1990,2490
BGH, 05.04.1990 - IX ZR 16/89 (https://dejure.org/1990,2490)
BGH, Entscheidung vom 05.04.1990 - IX ZR 16/89 (https://dejure.org/1990,2490)
BGH, Entscheidung vom 05. April 1990 - IX ZR 16/89 (https://dejure.org/1990,2490)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1990, 1330
  • MDR 1991, 47
  • WM 1990, 1028
  • BB 1990, 1222
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 18.02.2016 - III ZR 126/15

    Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kinderkrippenbetreibers

    (2) Nach diesen Maßgaben lässt die Würdigung des Berufungsgerichts, der Kläger - den als Kündigenden hierfür die Darlegungs- und Beweislast trifft (s. etwa BGH, Urteil vom 5. April 1990 - IX ZR 16/89, NJW-RR 1990, 1330, 1331) - habe einen solchen wichtigen Grund nicht nachzuweisen vermocht, einen Rechtsfehler nicht erkennen.
  • OLG München, 14.03.2012 - 7 U 681/11

    Vorstandmitglied einer Aktiengesellschaft: Abberufung bzw. Widerruf der

    Selbst unter dieser Prämisse begann die Zweiwochenfrist mit Ablauf des angemessen kurzen Zeitraums (vgl. MünchKomm/Spindler, a.a.O.; in diese Richtung auch BGH, Urteil vom 5.4.1990 - IX ZR 16/89 - WM 1990, 1028 ff., zitiert nach juris, dort Rz. 18) und war damit im Zeitpunkt der Kündigung ebenfalls längst abgelaufen.
  • KG, 31.03.2009 - 24 W 183/07

    Frist für die Kündigung des Verwaltervertrages wegen Pflichtverletzungen

    Aufgrund dieser organschaftlichen Befugnisse des Verwaltungsbeirats erscheint es angemessen, die Antragsgegner so zu behandeln, als ob die Wohnungseigentümergemeinschaft informiert gewesen wäre, sofern der Verwaltungsbeirat diese nicht in angemessener Zeit einberufen hat, nachdem er selbst Kenntnis erlangt hat (so für die Kenntnis der Generalversammlung einer Genossenschaft bei entsprechender Kenntnis des Aufsichtsrats BGH NJW 1984, 2689 -2690 und BGH NJW-RR 2007, 690 -692 und für die Wissenszurechnung eines Mitglieds des für die Kündigung zuständigen Organs BGH, Urt.v. 05.04.1990, Az.: IX ZR 16/89, dokumentiert bei juris).
  • OLG Frankfurt, 12.04.2006 - 21 U 37/05

    GmbH & Co KG: Zustandekommen eines Anstellungsvertrages

    Ist - wie im vorliegenden Verfahren - das gesetzliche Vertretungsorgan zuständig, genügt die Kenntnis eines einzelnen Mitgliedes, dessen Wissen der juristischen Person zuzurechnen ist (BGH, NJW-RR 1990, 1330; WM 1990, 524; NJW 1984, 1953).
  • LAG Niedersachsen, 10.11.1994 - 1 Sa 1132/94

    Streitigkeit über die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung;

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  • OLG Stuttgart, 05.06.2019 - 3 U 92/19

    Anspruch auf Zahlung einer Provision aus einem Maklervertrag

    Wenn der Makler die Gelegenheit zum Vertragsschluss nachgewiesen hat und seiner Tätigkeit der Abschluss des Hauptvertrags in angemessenem Zeitabstand folgt, ergibt sich daraus der Schluss auf den Ursachenzusammenhang zwischen beiden von selbst (BGH, WM 2008, 883 mit Verweis auf BGHZ 141, 40, 44 = WM 1990, 1028 und BGH, Urteil vom 6. Juli 2006 = WM 2006, 1958 = NJW 2006, 3062, 3063 Rdn. 18).
  • LAG Niedersachsen, 22.12.1994 - 1 Sa 1132/94
    Es ist also auf das zum Vertrauensverlust führende Ereignis abzustellen (BGH 5. April 1990 IX ZR 16/89 = EZA § 626 BGB Ausschlußfrist Nr. 3).
  • LG Hannover, 06.03.2009 - 1 O 54/05

    Anspruch auf Festellung eines fortbestehenden Dienstverhältnisses trotz mehrerer

    Vorliegend kann jedoch auf die Kenntnis des Verwaltungsrates am 27.01.2005 nicht abgestellt werden, weil die Einberufung des Verwaltungsrates von dem Einberufungsberechtigten nach dessen Kenntniserlangung von dem Kündigungssachverhalt unangemessen verzögert wurde; die Beklagte zu 1) muss sich deswegen so behandeln lassen, als wäre der Verwaltungsrat mit der billigerweise zumutbaren Beschleunigung einberufen worden (vgl. BGHZ a.a.O.; BGH NJW-RR 1990, 1330, bei [...] Rdnr. 17 und 18).
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