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   BGH, 05.04.2006 - IX ZB 169/04   

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https://dejure.org/2006,2729
BGH, 05.04.2006 - IX ZB 169/04 (https://dejure.org/2006,2729)
BGH, Entscheidung vom 05.04.2006 - IX ZB 169/04 (https://dejure.org/2006,2729)
BGH, Entscheidung vom 05. April 2006 - IX ZB 169/04 (https://dejure.org/2006,2729)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens erzielte Einkünfte eines selbstständig tätigen Schuldners als Teil der Insolvenzmasse; Pfandfreier Teil von durch Vergütungsansprüche gegen Dritte erzielten Einkünften; Rechtsbeschwerde gegen einen Gerichtsbeschluss; ...

  • zvi-online.de

    InsO §§ 7, 36; ZPO §§ 572, 850i; RPflG § 11
    Unzulässigkeit der Rechtsbeschwerde gegen Nichtfreigabe von Beträgen für Praxiskosten des Schuldners ("Kölner Internist")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 7
    Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde im Insolvenzverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BGH, 26.06.2014 - IX ZB 87/13

    Insolvenzverfahren: Pfandfreistellung für Zusatzeinkünfte eines Altersrente

    Der Schuldner kann nur gemäß § 36 Abs. 1 Satz 2 InsO, § 850i Abs. 1 ZPO beantragen, dass ihm von seinen durch Vergütungsansprüche gegen Dritte erzielten Einkünften ein pfandfreier Betrag belassen wird (BGH, Beschluss vom 20. März 2003 - IX ZB 388/02, NJW 2003, 2167, 2170; vom 5. April 2006 - IX ZB 169/04, ZVI 2007, 78 Rn. 3; vom 19. Mai 2011 - IX ZB 94/09, ZInsO 2011, 1412 Rn. 4).
  • BGH, 21.02.2019 - IX ZR 246/17

    Insolvenzverfahren über das Vermögen eines Zahnarztes: Erlöschen eines

    Soweit die Parteien darum streiten, wem die Ansprüche aus den Gutschriften auf dem Girokonto und aus dem Abschlusssaldo des Girokontos zustehen, übersieht das Berufungsgericht rechtsfehlerhaft, dass es sich bei Ansprüchen aus einem nach Insolvenzeröffnung eingegangenen Vertragsverhältnis regelmäßig um Neuerwerb gemäß § 35 Abs. 1 Fall 2 InsO handelt, der in die Masse fällt (vgl. BGH, Beschluss vom 20. März 2003 - IX ZB 388/02, WM 2003, 980, 983 unter V.2.b; vom 5. April 2006 - IX ZB 169/04, ZVI 2007, 78 Rn. 3).
  • BGH, 16.10.2008 - IX ZB 77/08

    Rechte des Schuldners gegenüber Vollstreckungsmaßnahmen des Insolvenzverwalters

    Die Rechtsbeschwerde ist danach zulässig, weil sie vom Beschwerdegericht in seiner Entscheidung über die sofortige Beschwerde des Schuldners zugelassen worden ist (BGH, Beschl. v. 12. Januar 2006 - IX ZB 239/04, ZIP 2006, 340, 341 Rn. 5; v. 5. April 2006 - IX ZB 169/04, ZVI 2007, 78 Rn. 3 f; v. 6. Juli 2006 - IX ZB 220/04, KTS 2007, 353, v. 15. November 2007 aaO Rn. 7).
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