Rechtsprechung
   BGH, 05.04.2006 - VIII ZR 109/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,508
BGH, 05.04.2006 - VIII ZR 109/05 (https://dejure.org/2006,508)
BGH, Entscheidung vom 05.04.2006 - VIII ZR 109/05 (https://dejure.org/2006,508)
BGH, Entscheidung vom 05. April 2006 - VIII ZR 109/05 (https://dejure.org/2006,508)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 538, 307
    Formularmäßige Verpflichtung des Mieters zur Beseitigung aller von ihm angebrachten Tapeten ist unwirksam

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    BGB §§ 538, 307 Bb
    Unwirksame Tapetenentfernungsklausel bei Mietende

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Rückzahlung einer Kaution nach Beendigung eines Mietverhältnisses; Bestehen einer Verpflichtung zur Entfernung selbst angebrachter oder vom Vormieter übernommener Tapeten; Bestehen einer aufrechenbaren Gegenforderung; Unwirksamkeit wegen unangemessener Benachteiligung; Wirksamkeit einer Formularklausel; Übertragung der Pflicht zur Ausführung von Schönheitsreparaturen auf den Mieter; Übermäßige Belastung mit Renovierungspflichten; Bestehen eines berechtigten Interesses des Vermieters; Wirksamkeit eines starren Fristenplans; Schadensersatzanspruch wegen Verletzung der Pflicht zur ordnungsgemäßen Rückgabe der Mietwohnung; Entfernung von Tapeten als Wiederherstellungspflicht des Mieters

  • Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Inhaltsangabe)

    Tapetenentfernung

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Tapetenentfernung bei Auszug aus Mietwohnung - Mietvertragsklausel unwirksam

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Schönheitsreparaturen mit starren Fristen; Endrenovierungsklausel mit Klausel zur Tapetenbeseitigung bei Mietende

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 538 § 307
    Formularmäßige Überwälzung der Beseitigung sämtlicher Tapeten durch den Mieter

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sog. Tapeten-Klausel ist unwirksam!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Mietrecht - Alle Tapeten bei Auszug beseitigen?

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    §§ 307, 538 BGB
    Zur Unwirksamkeit der Tapetenklausel; Mietrecht

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Tapeten sind beim Auszug zu beseitigen" - Unwirksame Schönheitsreparaturen-Klauseln im Mietvertrag

  • haus-und-grund-muenchen.de (Kurzinformation)

    Ausnahmen von der Rückbaupflicht des Mieters

  • haus-und-grund-muenchen.de (Kurzinformation)

    Tapeten müssen nicht entfernt werden

  • mieterverein-neustadt.de (Kurzinformation)

    Unwirksame Formularklausel

  • mietrechtsinfo.de (Leitsatz)

    Tapetenentfernung Formularklausel

  • sokolowski.org (Leitsatz)

    Verpflichtung zum Entfernen der Tapete kann dem Wohnraummieter nicht formularmäßig aufgebürdet werden

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 6 (Leitsatz)

    Zur Frage des Schadenersatzes eines Vermieters wegen nicht entfernter Tapeten, die der ausgezogene Mieter bereits vom Vormieter übernommen hat

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Verpflichtung zum Entfernen der Tapete kann dem Wohnraummieter nicht formularmäßig aufgebürdet werden

  • finkeldei-online.de (Kurzinformation)

    Tapeten abreißen regelmäßig keine Pflicht

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Schönheitsreparaturen: Nürnberger Tapetenklausel unwirksam

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    BGH kippt so genannte "Tapetenklauseln" in Formularmietverträgen - Mieter wird unangemessen benachteiligt

  • 123recht.net (Pressemeldung, 17.5.2006)

    "Tapetenklauseln" gekippt // Mieter müssen Tapeten bei Auszug nicht entfernen

  • 123recht.net (Kurzinformation, 2.6.2006)

    Keine formularmäßige Pflicht zur Tapetenbeseitigung bei Auszug

Besprechungen u.ä. (2)

  • grundeigentum-verlag.de (Entscheidungsbesprechung)

    Schönheitsreparaturrechtsprechung - Formularvertragliche Verpflichtung des Mieters zur Tapetenentfernung ist unwirksam

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schönheitsreparaturen: Tapetenklausel unwirksam! (IMR 2006, 6)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 2116 (Ls.)
  • MDR 2006, 1217 (Ls.)
  • NZM 2006, 622 (Ls.)
  • ZMR 2006, 599
  • DB 2006, 1428
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 12.09.2007 - VIII ZR 316/06

    Vornahme von Schönheitsreparaturen: Unwirksamkeit von isolierten

    a) Wie der Senat bereits wiederholt entschieden hat (Urteil vom 3. Juni 1998 - VIII ZR 317/97, NJW 1998, 3114 = WM 1998, 2145 = NZM 1998, 710, unter III 2 a; Urteil vom 14. Mai 2003, aaO; Urteil vom 25. Juni 2003, aaO; Urteil vom 28. April 2004 - VIII ZR 230/03, NZM 2004, 497 = NJW 2004, 2087, unter III b; Urteile vom 5. April 2006 - VIII ZR 109/05, WuM 2006, 310, unter II 1 a, und VIII ZR 152/05, NJW 2006, 2115, unter II 1 a; ebenso schon OLG Hamm NJW 1981, 1049, und OLG Frankfurt WuM 1981, 272), benachteiligt eine Regelung in einem vom Vermieter verwandten Formularmietvertrag über Wohnraum, nach welcher der Mieter verpflichtet ist, die Mieträume bei Beendigung des Mietverhältnisses unabhängig vom Zeitpunkt der Vornahme der letzten Schönheitsreparaturen renoviert zu übergeben, diesen unangemessen und ist gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB unwirksam.
  • KG, 28.08.2008 - 8 U 99/08

    Modernisierungsmaßnahmen: Anspruch auf Duldung des Einbaus einer Gasetagenheizung

    Denn die damalige Vermieterin hätte sich als Verwenderin auf die Unwirksamkeit nicht berufen dürfen (vgl. BGH, Urteil vom 05.04.2006, VIII ZR 109/05, in GE 2006, 841 f.; Urteil vom 13.10.2004, I ZR 249/01, in NJW-RR 2005, 34 ff.).
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