Rechtsprechung
   BGH, 05.04.2023 - I ZB 19/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,10763
BGH, 05.04.2023 - I ZB 19/23 (https://dejure.org/2023,10763)
BGH, Entscheidung vom 05.04.2023 - I ZB 19/23 (https://dejure.org/2023,10763)
BGH, Entscheidung vom 05. April 2023 - I ZB 19/23 (https://dejure.org/2023,10763)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,10763) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 18.01.2018 - I ZB 101/17

    Statthaftigkeit der sofortigen Beschwerde gegen den ein Ablehnungsgesuch für

    Auszug aus BGH, 05.04.2023 - I ZB 19/23
    Die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde ist nicht anfechtbar (BGH, Beschluss vom 18. Januar 2018 - I ZB 101/17, juris Rn. 4 mwN).
  • BGH, 30.10.2014 - IX ZB 69/14

    Unanfechtbarkeit der Nichtzulassung einer Rechtsbeschwerde

    Auszug aus BGH, 05.04.2023 - I ZB 19/23
    Die Rechtsbeschwerde ist deshalb nur zulässig, wenn sie vom Beschwerdegericht zugelassen wird (vgl. BGH, Beschluss vom 30. Oktober 2014 - IX ZB 69/14, juris Rn. 1), was im Streitfall nicht geschehen ist.
  • BGH, 16.06.2023 - I ZB 39/23

    Verwerfung der Rechtsbeschwerde

    Die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde ist nicht anfechtbar (BGH, Beschluss vom 5. April 2023 - I ZB 19/23, juris Rn. 2 mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht