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   BGH, 05.04.2023 - XII ZA 6/23   

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https://dejure.org/2023,9515
BGH, 05.04.2023 - XII ZA 6/23 (https://dejure.org/2023,9515)
BGH, Entscheidung vom 05.04.2023 - XII ZA 6/23 (https://dejure.org/2023,9515)
BGH, Entscheidung vom 05. April 2023 - XII ZA 6/23 (https://dejure.org/2023,9515)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW

    § 317 Abs. 3 Satz 3 FamFG, § 76 Abs. 1 FamFG, § 114 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 1832 Abs. 1 BGB

  • Wolters Kluwer

    Ablehnung des Antrags auf gewährung von Verfahrenskostenhilfe für das beabsichtigte Rechtsbeschwerdeverfahren

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 317 Abs. 3 S. 3
    Ablehnung des Antrags auf gewährung von Verfahrenskostenhilfe für das beabsichtigte Rechtsbeschwerdeverfahren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 15.01.2020 - XII ZB 381/19

    Zwangsbehandlung von Schizophrenie durch Elektrokrampftherapie im Regelfall nicht

    Auszug aus BGH, 05.04.2023 - XII ZA 6/23
    Die maßgeblichen Rechtsfragen zur Zulässigkeit einer Elektrokonvulsionstherapie im Rahmen einer ärztlichen Zwangsbehandlung nach § 1832 Abs. 1 BGB sind durch die Entscheidungen des Senats vom 15. Januar 2020 (BGHZ 224, 224 = FamRZ 2020, 534) und vom 30. Juni 2021 (XII ZB 191/21 - FamRZ 2021, 1739) geklärt.
  • BGH, 30.06.2021 - XII ZB 191/21

    Zwangsbehandlung eines an Schizophrenie in akut exazerbiertem, teils katatonem

    Auszug aus BGH, 05.04.2023 - XII ZA 6/23
    Die maßgeblichen Rechtsfragen zur Zulässigkeit einer Elektrokonvulsionstherapie im Rahmen einer ärztlichen Zwangsbehandlung nach § 1832 Abs. 1 BGB sind durch die Entscheidungen des Senats vom 15. Januar 2020 (BGHZ 224, 224 = FamRZ 2020, 534) und vom 30. Juni 2021 (XII ZB 191/21 - FamRZ 2021, 1739) geklärt.
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