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   BGH, 05.05.1961 - VI ZR 194/60   

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https://dejure.org/1961,7002
BGH, 05.05.1961 - VI ZR 194/60 (https://dejure.org/1961,7002)
BGH, Entscheidung vom 05.05.1961 - VI ZR 194/60 (https://dejure.org/1961,7002)
BGH, Entscheidung vom 05. Mai 1961 - VI ZR 194/60 (https://dejure.org/1961,7002)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • VersR 1961, 703
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 19.12.1969 - VI ZR 111/68

    Überprüfung der Bemessung des Schmerzensgeldes durch das Revisionsgericht;

    Die Revision verkennt an sich nicht, dass die Bemessung des Schmerzensgeldes Sache des hier besonders freigestellten Tatrichters ist; deshalb kann aus Rechtsgründen regelmäßig nicht beanstandet werden, dass das Schmerzensgeld im Einzelfall allzu dürftig oder allzu reichlich zugebilligt worden sei (Senatsurteile vom 5. Mai 1961 - VI ZR 194/60 - VersR 1961, 703; vom 19. Oktober 1965 - VI ZR 99/64 - VersR 1965, 1208 mit weiteren Nachweisen).
  • OLG München, 14.04.1992 - 5 U 7176/91

    Straßenverkehrsrecht: Sorgfaltspflicht eines Kraftfahrers

    Ferner ist zu berücksichtigen, dass die Kraftfahrerin ... beim Unfall mit überdurchschnittlicher Fahrlässigkeit gehandelt hat (vgl. BGHZ 18, 149/157), dass die Beklagte in zögerlicher Weise Zahlungen auf das Schmerzensgeld erbracht hat (BGH VersR 1961, 703) und dass sich das Schmerzensgeld im Rahmen vergleichbarer Fälle hält (BGH VersR 1986, 173/174).
  • BAG, 26.01.1971 - 1 AZR 304/70

    Schmerzensgeld

    Welche Entschädigung als billig im Sinne von § 84-7 BGB zu bezeichnen ist, ist vom Gericht nach § 287 ZPO zu schätzen (BAG 1 5, 67-[78] = AP Nr. 30 zu § 611 BGB Haftung des Arbeitnehmers ; BGH VersR 61, 703 mit weiteren Nachweisen).
  • BGH, 10.03.1970 - VI ZR 145/68

    Klage auf Schmerzensgeld infolge eines Verkehrunfalls mit einem Kleinkraftrad -

    Bisher ist insbesondere angenommen worden, es sei nicht Aufgabe der Revisionsinstanz nachzuprüfen, ob das Schmerzensgeld "überreichlich oder allzu dürftig" erscheint (BGH VersR 1961, 703).
  • BGH, 19.10.1965 - VI ZR 99/64

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision - Anforderungen an die Darlegung

    Die vom Tatrichter nach freiem Ermessen festzusetzende Höhe des Schmerzensgeldes kann in der Revisionsinstanz nur darauf nachgeprüft werden, ob sie auf einem Rechtsirrtum beruht, nicht aber darauf, ob die Bemessung überreichlich oder allzu dürftig erfolgt ist (vgl. Urteile des erkennenden Senats vom 10. April 1954 - VI ZR 61/52 - LM § 847 BGB Nr. 6; vom 5. Mai 1961 - VI ZR 194/60 - VersR 1961, 703).
  • BGH, 02.02.1965 - VI ZR 210/63

    Anspruch auf Schadenseratz auf Grund eines Unfalls - Anspruch auf Gewinnausfall

    Die Revision der Beklagten gegen dieses Urteil ist durch das Urteil des erkennenden Senats vom 5. Mai 1961 - VI ZR 194/60 - zurückgewiesen worden.
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