Rechtsprechung
   BGH, 05.05.2011 - I ZR 46/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,11069
BGH, 05.05.2011 - I ZR 46/09 (https://dejure.org/2011,11069)
BGH, Entscheidung vom 05.05.2011 - I ZR 46/09 (https://dejure.org/2011,11069)
BGH, Entscheidung vom 05. Mai 2011 - I ZR 46/09 (https://dejure.org/2011,11069)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7 Abs 2 Nr 2 Alt 1 UWG
    Wettbewerbsverstoß: Unverlangte Werbeanrufe gegenüber Verbrauchern

  • Jurion

    Werbeanrufe für fremde Dienstleistungen über die Teilnahme an Gewinnspielen stellen keinen Ausnahmefall zu § 7 Abs. 2 Nr. 2 Gesetz gegen den unlauteren Wettbwerb (UWG) dar

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 7 Abs. 2 Nr. 2; ZPO § 321a
    Werbeanrufe für fremde Dienstleistungen über die Teilnahme an Gewinnspielen als Ausnahmefall zu § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Unbegründete Anhörungsrüge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 343 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Frankfurt, 04.12.2012 - 6 U 133/11

    Fassung des Unterlassungsantrages bei Telefonwerbung ohne Einwilligung

    Wofür geworben wird, ist im Prinzip irrelevant (BGH GRUR-RR 2011, 343 - Werbeanrufe und Gewinnspiel).
  • LG Freiburg, 02.05.2016 - 12 O 148/15

    Wettbewerbsverstoß: Abgrenzung verbotener krankheitsbezogener Lebensmittelwerbung

    Mit den Parteien ist in der mündlichen Verhandlung erörtert worden, dass selbst der Antrag "Lebensmittel mit Moringa" von vornherein wegen Verfehlens des Charakterischen des Verstoßes unbegründet sei (vgl. hierzu auch BGH, Beschluss vom 5.5.2011 - I ZR 46/09 - Werbeanrufe und Gewinnspiel).
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