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   BGH, 05.05.2011 - IX ZR 176/10   

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https://dejure.org/2011,1477
BGH, 05.05.2011 - IX ZR 176/10 (https://dejure.org/2011,1477)
BGH, Entscheidung vom 05.05.2011 - IX ZR 176/10 (https://dejure.org/2011,1477)
BGH, Entscheidung vom 05. Mai 2011 - IX ZR 176/10 (https://dejure.org/2011,1477)
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Volltextveröffentlichungen (17)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 32 ZPO, § 717 Abs 2 ZPO, § 717 Abs 3 ZPO, Art 4 Abs 1 EGV 44/2001
    Aufhebung eines vorläufig vollstreckbaren Berufungsurteils: Örtliche Zuständigkeit für Erstattungsanspruch; Leistung unter Vollstreckungsdruck als Anspruchsvoraussetzung

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erstattungsanspruch aus § 717 Abs. 3 ZPO kann im Gerichtsstand der unerlaubten Handlung (§ 32 ZPO) geltend gemacht werden; Geltendmachung des Erstattungsanspruchs aus § 717 Abs. 3 ZPO im Gerichtsstand der unerlaubten Handlung (§ 32 ZPO); Bestimmung der Zuständigkeit der Gerichte ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Gerichtsstand der unerlaubten Handlung für Anspruch auf Erstattung von Zahlungen aufgrund eines aufgehobenen Berufungsurteils

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    ZPO §§ 32, 717; Verordnung (EG) Nr. 44/2001 Art. 4
    Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte außerhalb des Anwendungsbereichs der EuGVVO

  • Betriebs-Berater

    Geltendmachung des Erstattungsanspruchs aus § 717 Abs. 3 ZPO

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Gerichtsstand der unerlaubten Handlung ( 32 ZPO) für den Erstattungsanspruch aus § 717 Abs. 3 ZPO; Androhung der Zwangsvollstreckung keine Anspruchsvoraussetzung

  • rewis.io

    Aufhebung eines vorläufig vollstreckbaren Berufungsurteils: Örtliche Zuständigkeit für Erstattungsanspruch; Leistung unter Vollstreckungsdruck als Anspruchsvoraussetzung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geltendmachung des Erstattungsanspruchs aus § 717 Abs. 3 ZPO im Gerichtsstand der unerlaubten Handlung (§ 32 ZPO ); Bestimmung der Zuständigkeit der Gerichte eines jeden Mitgliedsstaates der EU nach dessen eigenen Gesetzen bei mangelndem Wohnsitz des Beklagten im ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Zum Erstattungsanspruch aus § 717 Abs. 3 ZPO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erstattungsanspruch nach vorläufiger Vollstreckbarkeit

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    ZPO §§ 32, 717 Abs. 2, 3
    Gerichtsstand der unerlaubten Handlung für Anspruch auf Erstattung von Zahlungen aufgrund eines aufgehobenen Berufungsurteils

Besprechungen u.ä. (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 189, 320
  • NJW 2011, 2518
  • NJW 2011, 8
  • ZIP 2011, 2123
  • MDR 2011, 878
  • GRUR 2011, 758
  • WM 2011, 1233
  • BB 2011, 1602
 
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Wird zitiert von ... (28)

  • LG Dortmund, 10.01.2019 - 7 O 95/15

    Klage gegen Textildiscounter Kik nach Fabrikbrand in Pakistan wegen Verjährung …

    Die internationale Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich vorliegend sowohl aus Art. 4 Abs. 1 i.V.m. Art. 63 Abs. 1 der Brüssel Ia - VO als auch - subsidiär - aus den §§ 12, 17 ZPO (vgl. BGH, Urteil vom 05.05.2011, Az.: IX ZR 176/10).
  • BGH, 07.12.2017 - VII ZR 101/14

    Liefervertrag für eine Produktionsanlage: Anwendbarkeit von UN-Kaufrecht …

    Es könnte deshalb ein Anspruch aus § 717 Abs. 2 ZPO (und nicht, wie die Revision meint, aus § 717 Abs. 3 ZPO, vgl. BGH, Urteil vom 5. Mai 2011 - IX ZR 176/10, BGHZ 189, 320) bestehen, den die Klägerin im Insolvenzverfahren verfolgt.
  • BGH, 15.03.2012 - IX ZR 35/11

    Anspruch des Gläubigers auf Verzugszinsen bei Zurückweisung eines …

    Im Übrigen setzt der Erstattungsanspruch aus § 717 Abs. 3 ZPO nach der neueren Rechtsprechung des Senats nicht voraus, dass vor der Zahlung oder Leistung des Titelschuldners die Zwangsvollstreckung angedroht worden war (BGH, Urteil vom 5. Mai 2011 - IX ZR 176/10, NJW 2011, 2518 Rn. 17 ff, zVb in BGHZ 189, 320).
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