Rechtsprechung
| BGH, 05.05.2020 - V ZB 125/19 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,13270) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- Wolters Kluwer
Rechtsbeschwerde gegen die Bemessung des Beschwerdewerts gemäß § 511 Abs. 2 Nr. 1 ZPO; Fehlen eines zulassungsrelevanten Rechtsfehlers
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 511 Abs. 2 Nr. 1
Rechtsbeschwerde gegen die Bemessung des Beschwerdewerts gemäß § 511 Abs. 2 Nr. 1 ZPO ; Fehlen eines zulassungsrelevanten Rechtsfehlers - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Lichtenberg, 21.05.2019 - 3 C 240/18
- LG Berlin, 30.08.2019 - 88 S 10/19
- BGH, 05.05.2020 - V ZB 125/19
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 25.09.2013 - VII ZB 26/11
Beschwer eines zur Unterlassung verurteilten Partei: Beschwer bei Streit über …
Auszug aus BGH, 05.05.2020 - V ZB 125/19
Dabei ist es zutreffend davon ausgegangen, dass sich die Beschwer einer zur Unterlassung verurteilten Partei danach richtet, in welcher Weise sich das ausgesprochene Verbot zu ihrem Nachteil auswirkt (vgl. BGH, Beschluss vom 25. September 2013 - VII ZB 26/11, NJW-RR 2014, 110 Rn. 9 mwN). - BGH, 09.06.2016 - V ZB 17/15
Wohnungseigentumssache: Berufungsbeschwer eines Wohnungseigentümers bei …
Auszug aus BGH, 05.05.2020 - V ZB 125/19
In der Sache ist ein zulassungsrelevanter Rechtsfehler bei der Bemessung des Beschwerdewerts gemäß § 511 Abs. 2 Nr. 1 ZPO (vgl. zu dem Prüfungsmaßstab Senat, Beschluss vom 9. Juni 2016 - V ZB 17/15, NZM 2016, 799 Rn. 8) nicht ersichtlich. - BGH, 07.04.2011 - V ZB 301/10
Berufungsverwerfung wegen Nichterreichens der Berufungssumme: Notwendiger Inhalt …
Auszug aus BGH, 05.05.2020 - V ZB 125/19
Entgegen der Ansicht der Rechtsbeschwerde geht der für die Zulässigkeit der Berufung maßgebliche Sachverhalt aus den Entscheidungsgründen in noch ausreichender Weise hervor (vgl. zu den darauf bezogenen Anforderungen Senat, Beschluss vom 7. April 2011 - V ZB 301/10, WuM 2011, 377 Rn. 3). - BGH, 04.12.2007 - VI ZB 73/06
Vorprozessualen Anwaltskosten werden bei Erledigung der Hauptsache zum …
Auszug aus BGH, 05.05.2020 - V ZB 125/19
Diese Kosten sind insoweit zur Hauptsache geworden und erhöhen die Beschwer des Beklagten, als sie auf den in erster Instanz übereinstimmend für erledigt erklärten Teil des Rechtsstreits entfallen (vgl. BGH, Beschluss vom 4. Dezember 2007 - VI ZB 73/06, VersR 2008, 557 Rn. 7 f.).
- BGH, 10.11.2022 - V ZR 245/21
Bemessung der Beschwer bei Verurteilung zur Unterlassung einer Beeinträchtigung
Enthält diese - wie hier - die Verurteilung zur Unterlassung einer Beeinträchtigung, richtet sich die Beschwer nach dem gemäß § 3 ZPO grundsätzlich unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu bemessenden Interesse an der Beseitigung des Unterlassungsgebots (st. Rspr.; vgl. nur Senat…, Beschluss vom 25. September 2008 - V ZR 36/08, juris Rn. 2;… Beschluss vom 13. September 2018 - V ZR 270/17, juris Rn. 4; Beschluss vom 5. Mai 2020 - V ZB 125/19, juris Rn. 1; BGH…, Beschluss vom 1. Juni 2016 - I ZR 112/15, juris Rn. 7 mwN). - OLG Stuttgart, 14.09.2023 - 14 U 159/21
Unterlassung von entstehenden Geräuschimmissionen beim Betrieb der zur …
d) Die Beschwer des Beklagten im Berufungsverfahren richtet sich danach, in welcher Weise sich das ausgesprochene Verbot zu seinem Nachteil auswirkt (BGH, Beschluss vom 05.05.2020 - V ZB 125/19, BeckRS 2020, 10853 Rn. 1).