Volltextveröffentlichungen (8)

• HRR Strafrecht

  § 184h Nr. 1 StGB
  Begriff der sexuellen Handlung (objektive Kriterien; ambivalente Handlungen; sexuelle Intention des Täters)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 174 Abs 1 StGB vom 21.01.2015, § 176 Abs 1 StGB vom 21.01.2015, § 184h Nr 1 StGB
  Sexueller Missbrauch von Kindern: Begriff der sexuellen Handlung; Einspritzen von Wasser in den Anus eines Kindes

• IWW

  § 176 Abs. 1, § 174 Abs. 1 StGB, § 184h Nr. 1 StGB, § 223 Abs. 1, § 224 Abs. 1 Nr. 2 Alternative 2, § 225 Abs. 1 Nr. 1, 2 StGB, § 176a Abs. 2 Nr. 1 StGB, § 265 StPO

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Schuldspruch wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch eines Schutzbefohlenen

• datenbank.nwb.de

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  StGB: Vorsatz/Begriff der sexuellen Handlung - Führt die Gesamtbetrachtung zu einem Sexualbezug?

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2022, 244

Wird zitiert von ... (2)

• VG Berlin, 17.11.2022 - 4 L 460.22

  Auch Tantra-Studios sind Prostitutionsgewerbe

  Hierauf nimmt die Gesetzesbegründung (…BT-Drucksache 18/8556, S. 59) sogar ausdrücklich Bezug, wenn es hier heißt: "Der Begriff der "sexuellen Handlung" ist beispielsweise durch das Strafgesetzbuch eine eingeführte Begriffsbildung, die daher keiner näheren gesetzlichen Definition bedarf." Nach der ständigen Rechtsprechung (vgl. zuletzt BGH, Urteil vom 5. Mai 2022 - 3 StR 481/21 - juris, Rn. 8, m.w.N.) ist anerkannt, dass der Begriff der sexuellen Handlung bereits unter Heranziehung ausschließlich objektiver Kriterien bestimmt werden kann, wenn die Tätigkeit objektiv, also allein gemessen an ihrem äußeren Erscheinungsbild, einen eindeutigen Sexualbezug aufweist.
• VG Hamburg, 05.01.2023 - 7 K 4828/20

  Zur Frage, ob für die Durchführung von Tantra-Massagen in einem Massage-Studio …

  Darüber hinaus können äußerlich ambivalente Handlungen dann als sexuelle Handlungen eingeordnet werden, wenn diese zwar für sich betrachtet nicht ohne Weiteres sexualbezogen sind, wohl aber aus der Sicht eines objektiven Betrachters, der alle Umstände des Einzelfalls, also auch die Zielrichtung des Täters, kennt, eine solche sexuelle Intention erkennen lassen (vgl. zuletzt BGH, Urt. v. 5.5.2022, 3 StR 481/21, juris, Rn. 9, m.w.N.).