Rechtsprechung
| BGH, 05.06.1968 - I ZR 57/66 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Verwechslungsfähigkeit eines Zeitungstitels - Zeitvorrang eines Titels - Kennzeichnungsfähigkeit von Zeitungstiteln - Gewöhnung des Verkehrs an das Nebeneinanderbestehen zweier Titel
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.02.1963 - Ib ZR 76/61
Deutsche Zeitung
Auszug aus BGH, 05.06.1968 - I ZR 57/66
Der Bundesgerichtshof hat (GRUR 1963, 378, 380 - Deutsche Zeitung) dargelegt, bei Zeitungstiteln, die sich aus sprachüblichen Gattungsbezeichnungen zusammensetzen, reichten im allgemeinen schon geringfügige Abweichungen aus, um eine Verwechslungsgefahr auszuschließen, weil das Publikum daran gewöhnt sei, daß bei Tageszeitungen ähnliche, nach ihrem Begriffsinhalt verhältnismäßig farblose Wortzusammensetzungen allgemein üblich seien.